Was passiert wenn ein ganzes Bundesland in der BRD einen eigenen Staat gründet, also sich von der BRD vollständig abkoppelt?
6 Antworten
Interessante Frage, aber so einfach geht das nicht.
Es wäre fast unmöglich, dass so ein Staat entsteht. GGf könnte es vom Bundesgerichtshof oder Bundesverfassungsgericht gestoppt werden.
Wenn es tatsächlich passieren würde, dann hätte ein “neuer Staat”, der sich ohne Verhandlungen oder einvernehmliche Regelung abspaltet, international keine Anerkennung.
Anschließend könnte es zu Aufständen und sogar zu einem Krieg kommen, wenn Deutschland seinen ehemaligen Teil zurückerobern möchte.
Vermutlich würde so ein Staat nicht lange sicher sein.
Chat GBT hat mir noch mehr dazu ausgespuckt, aber ich habe ein bisschen davon zusammengefasst.
Dafür müsste genau das passieren was in DON und LUH passiert ist - die gewählten Volksvertreter würden aus ihren Regierungspositionen vertrieben.
Ob das funktioniert hängt dann vor allem auch vom Verhalten der Polizei vor Ort ab. Wenn diese überwiegend auch separatistisch eingestellt ist wird sie die Separatisten kaum aufhalten.
Dann müsste die Bundesregierung ggf. zusammen mit dem Bundestag entscheiden, ob und wie sie darauf reagiert.
Wahrscheinlich würde man Verhandlungen aufnehmen. Wenn diese scheitern kann es zu militärischen Auseinandersetzungen kommen.
Das wird nicht passieren. Ähnlich wie in Spanien, wo das mit Katalonien der Fall war, gibt es auch hier gesetzliche Grundlagen. Der Bund könnte das Land dann zwangsweise unter eigene Verwaltung stellen und die Abspaltung verhindern.
Gar nichts, da es nicht so einfach möglich ist.
Nichts, weil so etwas im föderalen Staatswesen der BRD überhaupt nicht möglich wäre.
Beziehst du dich auf (3) von Artikel 1 GG? Ansonsten sehe in in dem Artikel keinen Zusammenhang zum Thema