Was passiert wenn die Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD scheitern?
10 Antworten
Das Grundgesetz habe ich nicht in der Hand; letztlich läuft es auf eine Minderheitenregierung oder auf Wahlwiederholung hinaus.
Da Neuwahlen bei den Wählern zu Frust führen und wahrscheinlich danach auch keine gangbaren Koalitionen möglich werden und eine CDU/CSU/AfD -Regierung ausgeschlossen wird, bleibt wohl nur eine Minderheitsregierung.
Dann gibt es 3 Möglichkeiten:
- CDU geht eine Koalition mit der AfD ein
- Es gibt Neuwahlen
- Die CDU macht eine Minderheitsregierung
Eine Minderheitsregierung wäre schwierig, da dann die CDU für jedes Gesetz eine Mehrheit im Bundestag finden muss. Die Regierung wäre also kaum Handlungsfähig.
Neuwahlen würden viel Zeit und Geld kosten. Und es besteht die Gefahr, dass es nach den Neuwahlen auch nicht besser ist.
Und eine Koalition mit der AfD wäre der Untergang der CDU.
Daher denke ich, dass die CDU schon sehr viel dafür tun wird, dass eine Koalition mit der SPD klappen wird.
Das glaube ich kaum schließlich hat die CDU ja die meisten Inhalte von denen übernommen.
Dann wird evt über eine Minderheitsregierung gesprochen (schwarz-grün) oder die Union alleine. Da das aber nicht sehr traditionell in Deutschland ist, würde man wahrscheinlich neu wählen.
Sind wir aber ehrlich, die Gespräche werden nicht scheitern.
Schwarz-grün halte ich für extrem unwahrscheinlich.
Weil für eine Mehrheit würden der CDU ja die Stimmen der SPD oder der AFD reichen.
Die grünen mit ins Boot zu holen bringt also in Prinzip rein garnichts.
Wenn sie eine Minderheitsregierung machen, wohl alleine.
Schwarz-grün fehlen aber nur 23 Sitze zur Mehrheit, da kann die SPD “leichter” nachhelfen. Aber es ist sehr ungewöhnlich in Deutschland.
Mit der AfD ist alles ausgeschlossen, dann würde die Union alleine regieren was ich jetzt nicht so schlimm fände.
Naja, die CDU hat doch vor kurzem erst ein neues Einwanderungsgesetz vorgeschlagen für das die AfD gestimmt hat.
Gerade bei Fragen im Bereich Immigration und innere Sicherheit haben die CDU und AfD ja nicht wenig Überschneidung.
Klar, eine Koalition wollen sie nicht eingehen, aber das heißt ja nicht dass die AFD nicht für einen Gesetzvorschlag der CDU in einer Minderheitsregierung stimmen kann
Grün bestimmt nicht, das wäre auch der Untergang. Das hat auch nicht mit Traditionen sondern mit einer Übergangsregiering bis zu den Neuwahlen.
Dann wird es spannend.
Auch eine Möglichkeit:
Minderheitsregierung: Die Union könnte versuchen, eine Minderheitsregierung zu bilden. Dies wäre jedoch ungewöhnlich in der deutschen Politik und würde bedeuten, dass die Regierung für jedes Gesetz Mehrheiten im Bundestag finden müsste.
Warum?