Warum wurden die damals staatliche Institutionen wie die Deutsche Bahn, die deutsche Post und das Krankenhaus an Private übergeben?
Warum sind diese Institutionen nicht mehr in staatlicher Hand?
7 Antworten
Die Deutsche Bahn ist nach wie vor zu 100 % in Bundeshand. Sie ist zwar in privatrechtlicher Form als Aktiengesellschaft organisiert, aber sämtliche Aktien gehören dem Bund.
Die Privatisierung der Post ging mit einer Liberalisierung im Post- und Fernmeldewesen einher. Heute gibt es mehrere Post- und vor allem Telefonanbieter. Man hielt es für richtig, in diesem Bereich Konkurrenz zu schaffen. Der Staat konnte sich dann aus dem operativen Geschäft zurückziehe und im Wesentlichen auf die Marktaufsicht beschränken. Mit dem Verkauf von Post- und Telekomaktien hat der Staat damals einiges Geld eingenommen; die Finanzlage des Bundes war damals chronisch schlecht.
Ebenfalls aus finanziellen Gründen wurden einige Krankenhäuser von Ländern und Kommunen an private Träger verkauft. Krankenhäuser waren aber noch nie eine rein staatliche Angelegenheit. Es gab schon immer andere Krankenhausträger, insbesondere die Kirchen.
Man war damals der Auffassung, dass der Betrieb unter öffentlicher Hand ineffizient sei und Private alles besser können.
Nun ist es unzweifelhaft, dass privater Betrieb es insoweit besser kann, weil für den etliche regulatorische Vorschriften wie etwa das öffentliche Haushaltsrecht nicht gelten, beim aufwändigen Vergaberecht hingegen wird es schon wieder schwieriger, weil das großteil doch zu beachten ist, wenn die öffentliche Hand der Mehrheitseigner ist. Letztlich sind Private vor allem bei der Personaldisposition flexibler (da wären wir wieder beim Haushaltsrecht), meist wird aber vor allem beim Personal gespart - quantitativ wie qualitativ -, das hat erst Corona so richtig sichtbar gemacht.
Krankenhäuser werden schon in privaten Rechtsformen geführt, seit ich mich erinnern kann. Inhaber dieser Firmen sind zwar meist die Länder oder Landkreise, aber ich kann mich nicht erinnern, dass sie mal großartig als Staatsbetriebe geführt wurden.
Bei den Nachfolgerunternehmen der Deutschen Post, sowie der Deutschen Bahn versprach man sich eine Verbesserung der Qualität bei sinkenden Preise, da sich die Konzerne ja mit "dem Markt" auseinandersetzen würden müssen.
Hat meines Erachtens nicht wirklich funktioniert.
Stimmt, allerdings ist die Telekom nicht gerade ein Garant für die technische Weiterentwicklung des Netzes. Wären sie jetzt nicht endlich auf auf Glasfaser aufgesprungen, wären sie in fünf bis zehn Jahren weg vom Markt.
Sie hätten auch Anfang der 2000er massive Marktanteile behalten können, wenn sie gleich auf DSL gesetzt hätte, als weiter ihrem ISDN anzuhängen.
Sagen wir so, die Deutsche Post funktioniert noch sehr gut. Über die tatsächlichen Arbeitsbedingungen bei der Post und ihren Konkurrenzunternehmen bin ich auf Medienberichte angewiesen; diese seien aber nicht wirklich empfehlenswert.
Miese Servicequalität, wesentlich weniger Postämter, längere Lieferzeiten.
Postämter gab es von Anfang an keine mehr. Die Post setzt relativ früh auf Postagenturen. Die Postämter die es dann noch gab, waren eigentlich nur noch Postbanken die halt das komplette Serviceangebot der Post anboten.
Wenn ich ehrlich bin, vermisse ich die Postämter auch nicht.
Dank Online-Marke und Online-Frankierung brauch ich eigentlich nur noch Briefkästen und Packstationen oder ich gebe es meiner Postbotin mit.
Doch ist sie. Habe ich ja bereits dargelegt.
Du hast einfach eine Beurteilung dessen aus Blickwinkel eines Boomers.
Bitte?
Soll ich dir die Zahlen der Postämter wirklich belegen? Dass die Post hier und anderswo nur noch alle zwei Tage kommt, musst du mir wohl glauben.
Natürlich ist eine Verringerung des Serviceangebotes eine Verschlechterung.
Offiziell wird man sagen, man habe "Geld gebraucht".
Das ist natürlich kurzfristig gedacht, und vermutlich auch nicht der wahre Grund, denn wie wir jetzt sehen, kann man "im Notfall" (unter dem Vorwand von "Krieg", "Pandemie", usw.) ja beliebig Geld drucken.
Der wahre Grund wird sein, dass es "die Privaten" so wollten, für ihre Machtausweitung.
Und inzwischen ist sogar der Staat in der Hand globaler NGOs.
Wer sind diese Privaten ? Wenn wir in den Führungsetagen der Großbanken, Zentralbanken, multinationalen Konzerne und philanthropischen NGOs (wie WHO, UNO, WEF) suchen, werden wir finden, wer "regiert".
Früher hat man es halt verstanden, heute nicht mehr.
Gesunken sind die Preise der Telekommunikation schon massiv.