Wann ist Blitzer verjährt oder veraltet?
ich wurde am 09.10.2022 leider geblitzt und bin noch in der Probezeit. Ich muss ein Aufbauseminar machen. Der Brief kam aber erst am 19.04.2023? Ist das noch erlaubt? Es sind schon mehr als 6 Monate her, ist es dann nicht veraltet?
2 Antworten
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Es sind schon mehr als 6 Monate her, ist es dann nicht veraltet?
Nein ist es nicht, bei Probezeitmaßnahmen gibt es auch keine Verfolgungsverjährung in diesem Sinne. Die Maßnahme kann ja erst angeordnet nachdem die begangene OWi rechtskräftig geworden ist.
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Ein Brief bezüglich z.B. der Ableistung eines Aufbauseminars wird immer erst nach Rechtskräftigkeit des Bußgeldbescheides versendet.
und auch in Deinem Fall ist der Vorgang nicht verjährt.