Kann Robert Habeck den Bundespräsidenten entlassen?
Er hat ja auch Leute entlassen, damit seine Verwandten den Job kriegen
7 Antworten
Der Bundespräsident ist ein Verfassungsorgan.
Den wird man nicht so ohne weiteres los.
Nach Art. 61 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland kann eine Präsidentenanklage gegen den Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht „wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes“ erhoben werden. Zur Klage berechtigt sind ausschließlich Bundestag oder Bundesrat, die Entscheidung hierzu muss jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit erfolgen. Stellt das Bundesverfassungsgericht eine solche Gesetzesverletzung fest, kann es den Bundespräsidenten für des Amtes verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es zudem nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Bislang ist es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie zu einer Präsidentenanklage gekommen.
Er verplapperte sich zum Thema unsere Handelswege müssen militärisch geschützt werden.
Das Amt des Bundespräsidenten ist - auch wenn es nicht wirklich mit Leistung verbunden ist - das höchste Amt das jemand in der deutschen Politik innehaben kann.
Den kann Habeck weder entlassen, noch einen neuen einstellen, denn der Bundespräsident erhält sein Amt durch Wahl.
"Im.Artikel 54 des deutschen Grundgesetzes, Absatz 1 steht: "Der Bundespräsident wird […] von der Bundesversammlung gewählt". trifft sich nur zur Wahl des Bundespräsidenten"
Habeck kann nur innerhalb seines Ministeriums Leute entlassen .
Er hat ja auch Leute entlassen, damit seine Verwandten den Job kriegen
Falsch! Habeck hat niemanden entlassen, um die Jobs an Familienangehörige zu geben. Informiere dich bitte ausführlich, bevor du so einen Unfug schreibst.
Nein, Habeck kann den Bundespräsidenten nicht entlassen.
wie war das mit seiner Schwester .... dann wars ja noch schlimmer: eingestellt auf nen Posten, der eh nichts zu tun hat. Also nur Geld scheffeln. (nicht Habecks Schwester, sondern die Schwester von Habecks Sekretär denke ich wars)
Nein, der Bundespräsident ist das absolute Oberhaupt in Deutschland. An zweiter Stelle kommt der Bundestagspräsident und erst an dritter Stelle der Bundeskanzler. Dass man es subjektiv anders wahrnimmt, liegt in der Natur der Sache.
Nein, Bundespräsident ist Frank Walter Steinmeier und Bundestagspräsident ist Bärbel Bas
F.M. ist der derzeitige Vorsitzende der CDU und der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.
Bundespräsident oder Bundestagspräsident ist das selbe
Platt gesagt:
Der Bundespräsident ist das Oberhaupt von Deutschland.
Der Bundestagspräsident ist Chef des Bundestags.
Formal ist das richtig.
Inhaltlich haben weder Bundespräsident noch der Bundestagspräsident eine große Bedeutung.
Klar kann er das. Er kann alles. Aber das weißt du ja schon selber. Schönen Tag noch.
Köhler und Wulff sind noch rechtzeitig zurückgetreten.