Kann die afd referendum durchsetzen?
So wie in der Schweiz. In Bundesländern Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Kann die afd referendum machen zum Beispiel. Ob es euro noch geben soll. Oder ob es eu noch geben. Oder ob diese Bundesländern noch zu Deutschland oder lieber zu Russland gehören wollen.
4 Antworten
Mit der heutigen Verfassung ist das nicht möglich. Doch die Verfassung kann man natürlich auch ändern. Allerdings ist das wiederum nicht so leicht möglich. Die AfD fordert genau das seit Jahren, um direktdemokratische Elemente in die deutsche Politik einzubringen, namtlich Volksinitiativen und Volksreferenden. Das Problem ist vermutlich, dass die anderen Parteien das nicht wollen, und es somit ein Traum der AfD bleiben wird. Die politische Kultur in Deutschland ist halt seit jeher eine andere als in der Schweiz, und einfach so von heute auf Morgen ändert sich diese kaum.
Ich fürchte, Du hast Dich mit unserem Staat und seiner Verfassung noch nicht auseinandergesetzt. Einzelne Bundesländer können sich nicht einfach rausnehmen aua der Bundesrepublik, ein Referendum lässt sich nicht einfach so durchführen und auch umsetzen, auf Bundesebene gibt es so etwas nicht. Und Bundesländer entscheiden nicht über die Währung der gesamten Republik.
Kann man alles machen, mehr als Symbolcharakter hätte das jedoch nicht.
Nein.