Ist die NPD gleich NSDAP?
Ist die NPD wirklich die Nachfolgerpartei der NSDAP? Und verfolgen die die gleichen Ziele wie die NSDAP?
6 Antworten
Nein, das kann man nicht sagen. Die Ziele sind teils andere und man kann eig. kaum eine Partei wirklich mit der NSDAP gleichsetzen. Ein Unterschied ist alleine schon, dass sie pro Russland sind, die NSDAP damals bekanntlich nicht...
Die NPD (heute Die Heimat) ist keine direkte Nachfolgepartei der NSDAP, gilt jedoch als neonazistisch. Folglich gibt es natürlich Parallelen. Immerhin:
Im Juni 2017 änderte der Bundestag das Parteien- und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz sowie das Steuerrecht und schuf einen neuen Art. 21 Abs. 3 GG, sodass Parteien, welche vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestuft werden, von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden können.[54] Dies würde auch bedeuten, dass Spenden an diese Parteien nicht mehr steuerlich abgesetzt werden könnten und dass die steuerlichen Privilegien für die Parteien entfallen würden.[54][55] Hintergrund war ein Hinweis gewesen, welchen das Gericht in die Urteilsverkündung zum Verbotsverfahren eingebaut hatte, wonach der Gesetzgeber jederzeit ein Gesetz verabschieden könne, das einer als verfassungsfeindlich eingestuften Partei die Parteienfinanzierung entzieht.[54] In der schriftlichen Urteilsbegründung hieß es dazu: „Eine Modifizierung dieses Regelungskonzepts, etwa hinsichtlich der Schaffung von Möglichkeiten gesonderter Sanktionierung im Fall der Erfüllung einzelner Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG unterhalb der Schwelle des Parteiverbots, ist dem verfassungsändernden Gesetzgeber vorbehalten.“[56] Im Juli 2019 stellten Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen entsprechenden Antrag, da die NPD weiterhin das Ziel verfolge, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen.[57] Im Januar 2024 entschied der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass die Partei Die Heimat (vormals NPD) für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteifinanzierung nach § 18 Parteiengesetz ausgeschlossen ist.[58]
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren_(2013%E2%80%932017)#2017_und_Nachwirkung
Die Heimat, wie sich die NPD nennt ist tatsächlich die inoffiziell Nachfolgepartei der NSDAP. Aber natürlich trotzdem nicht gleich zu setzen, wie sich die Zeiten ändern, ändern sich auch die rechtsradikalen Parteien, Dennoch bleiben sie rechtsradikal, also absolut menschenverachtend.
Mittlerweile heißt dieser Neonazi-Verein "Die Heimat".
Und nein - dasselbe wie die ehemalige NSDAP ist er nicht, da er sich erst deutlich später gegründet hat und politisch teilweise andere Ansätze verfolgt als die originalen Nationalsozialisten.
NPD heißt inzwischen "Die Heimat".
Und ja, ich sehe sie durchaus als eine Nachfolgepartei der NSDAP an. Die Ziele decken sich nicht zu 100 %, aber das passt schon.