Eure Meinung zur NPD?
Was haltet ihr von der NPD? Und ich weiß die heißt jetzt ,,Die Heimat", aber die Partei wird immer noch so von vielen NPD genannt. Manche sagen, die NPD ist der offizielle Nachfolger der NSDAP. Andere, dass die eine Demokratie nach Schweizer Vorbild errichten wollen.
Und hattet ihr jemals einen NPD-Wähler getroffen? Und würde Martin Luther wirklich heutzutage die NPD wählen? Denn die NPD hatte ja über ihn ein Plakat gemacht. Ich kann mir vorstellen, dass sie das Gleiche mit Hitler machen wollten, aber da hatten die Angst. Ansonsten sagen viele, dass der YouTuber aus Altschauerberg die NPD wählen würde oder wählt. Aber stimmt das?
4 Antworten
Die NPD ist eine neonazistische Partei, der man die Gelder gestrichen hat. Gut so:
Die Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit bewirkt eine Veränderung der Rechtsposition der NPD, so zum Beispiel eine Einschränkung des Neutralitätsgebotes von öffentlichen Amtsträgern ihr gegenüber.[53]
Im Juni 2017 änderte der Bundestag das Parteien- und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz sowie das Steuerrecht und schuf einen neuen Art. 21 Abs. 3 GG, sodass Parteien, welche vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestuft werden, von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden können.[54] Dies würde auch bedeuten, dass Spenden an diese Parteien nicht mehr steuerlich abgesetzt werden könnten und dass die steuerlichen Privilegien für die Parteien entfallen würden.[54][55] Hintergrund war ein Hinweis gewesen, welchen das Gericht in die Urteilsverkündung zum Verbotsverfahren eingebaut hatte, wonach der Gesetzgeber jederzeit ein Gesetz verabschieden könne, das einer als verfassungsfeindlich eingestuften Partei die Parteienfinanzierung entzieht.[54] In der schriftlichen Urteilsbegründung hieß es dazu: „Eine Modifizierung dieses Regelungskonzepts, etwa hinsichtlich der Schaffung von Möglichkeiten gesonderter Sanktionierung im Fall der Erfüllung einzelner Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG unterhalb der Schwelle des Parteiverbots, ist dem verfassungsändernden Gesetzgeber vorbehalten.“[56] Im Juli 2019 stellten Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen entsprechenden Antrag, da die NPD weiterhin das Ziel verfolge, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen.[57] Im Januar 2024 entschied der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass die Partei Die Heimat (vormals NPD) für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteifinanzierung nach § 18 Parteiengesetz ausgeschlossen ist.[58]
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren_(2013%E2%80%932017)#2017_und_Nachwirkung
Die NPD ist eine rechtsextreme Partei die für mich als bezeichnend für die Neonazi Umtriebe in den 90ern steht.
Da fallen mir spontan Baseballschläger, Springerstiefel und Bomberjacke ein.
Meiner Meinung nach bleibt die Partei hoffentlich dort wo sie hingehört, auf den Müllhaufen der Geschichte.
Die "Heimat"/NPD ist eine rechtsextreme Kleinpartei und noch deutlich extremer als die AfD, weshalb selbst die rechtsextreme AfD sich von ihr und anderen Kleinparteien distanziert.
Meine Meinung von der Partei und sämtlichen anderen ähnlichen Parteien ist definitv nicht gut, und sowas hat in keinem Parlament etwas verloren.
Ich habe sie früher gewählt. Aber sie sind zu klein geworden. Die AfD ist heutzutage Gewinnerpartei, die Statistik beweist es.