Warum ist sowas erlaubt?
Ich habe neulich so ein Plakat von der Heimat (früher NPD) gesehen. Und das hatte einen Spruch, ich erinnere mich nicht mehr an den genauen Wortlaut. Aber er war halt gegen Roma und meinte irgendwas mit "deiner Oma" also schon ziemlich...ihr wisst glaub ich, was ich mein.
4 Antworten
Meiner Ansicht nach, hat das nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.
Es wird ein Spruch der NS-Zeit nur abgewandelt.
Das Plakat mit dem Spruch: "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma" wurde gerichtlich nicht als volksverhetzend bewertet. Daher darf es verwendet werden.
So der Stand im September 2019: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/npd-poster-wahlkampfplakat-volksverhetzung-sinti-roma
Die das so entschieden entschieden haben, sind wohl nicht mehr ganz bei klarem Verstand.
Wenn auf diesen Plakaten Sprüche stehen würden, die in irgendeiner Form gesetzeswidrig (z.B. Hetze, Diskriminierung etc.) wären, wären die zuständigen Behörden sicherlich bereits eingeschritten und die Plakate entfernt worden.
Vermutlich, weil im Februar die neuen Wahlen sind und diese Extremisten ebenfalls auf ein paar Stimmchen dabei hoffen. Scheinbar wollten sie früh genug mit ihrer Werbung anfangen....
Nein, keinen Schimmer was Du meinst.
Dann frage ich mich wirklich, warum es da hang...