Hohe Benzinpreise garantieren einen sozialen Frieden. Warum haben einige ein Problem damit?
An unserer Tankstelle ist der Liter Super für aktuell 1.95€ zu haben. Also ein recht stolzer Kurs bei den der Staat kräftig mitverdient und so ausreichend viel Geld für Renten und Bürgergelderhöhung hat. Dies sorgt für Stabilität und einen sozialen Frieden. Warum haben einige ein Problem damit? Sind das etwa Anti-Demokraten?
Das Ergebnis basiert auf 11 Abstimmungen
5 Antworten
Die Frage zeigt eine schräge Sichtweise.
Mineralölsteuern:
Die Nutzer des Straßennetzes sollen mittels Mineralölsteuer die Kosten für Bau und Erhaltung des Straßennetzes zahlen („Verursacherprinzip“); außerdem sollen externe Kosten, die durch den Straßenverkehr entstehen, internalisiert werden. Eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) ermittelte 2007 für Deutschland externe Kosten von etwa 3 ct pro gefahrenem Kilometer.
(Wikipedia)
Und: Ja, das sind Steuern, die in den allgemeinen Haushalt einfließen. Es ist aber keineswegs so klar auszurechnen, wie weit und ob überhaupt über die Kostendeckung hinaus hier Einnahmen entstehen. Damit bleibt es unklar, ob das Sozialsystem damit netto damit mitfinanziert wird oder gar Gelder gebunden werden, die dann nicht mehr ins Sozialsystem fließen.
Eine vorsichtige Abschätzung der ZEIT kam vor ein paar Jahren in einem Artikel über die Förderung der Verkehrsträger zu dem Schluss, dass sowohl jeder gefahrene Bahnkilometer als auch jeder gefahrene Autoverkehrskilometer mit ca. 1,1 Ct. gefördert ist. Und da waren Mineralölsteuern mit einbezogen.
Sicher haben "einige" Probleme damit, dass sie lieber weniger Geld zahlen würden. Würde ich auch gerne. Aber zum Problem wird das nur, wenn diesen "einigen" erzählt würde, mit Steuern für A würden gezielt Ausgaben für B finanziert. So funktioniert unser Steuertopf nicht: Nur weil mehr getankt würde, erhalten Rentenbezieher nicht plötzlich mehr Geld.
Sie sind Leute, die auch zu ungünstigen Zeiten zu ihrer systemrelevanten Arbeit müssen, beispielsweise an Feiertagen, wenn vielerorts kein ÖPNV fährt.
Durch hohe Benzinpreise können wir also den Rentnern mehr Rente zahlen, die diese aber auch brauchen, um die hohen Benzinpreise zu bezahlen. Was soll das bringen?
den sozialen Frieden bekommt man nur dann, wenn alle das Gefühl haben, es geht gerecht zu
diejenigen, die jeden Tag zur Arbeit fahren, verdienen eindeutig das Geld im Land, egal ob Rente, Ministergehälter, Gelder die über Steuern für die Allgemeinheit verwendet werden müssen
wenn man den Preis für Benin immer weiter in die Höhe treibt, wird eben keiner mehr zur Arbeit gehen und dann können wir unseren ganzen Laden DE zumachen - jetzt habe ich genau den richtigen Ausdruck gefunden - schlicht und einfach à la Habeck : wir machen einfach zu !!
Nun, für gut Verdiener und Antisoziale, sozial engagierte mag das gut sein.
Aber warum gelten die nichts, die aus beruflichen und familiären Gründen auf ein Auto angewiesen sind, sich aber solch hohe Treibstoff Preise nicht leisten können?