Gibt es in Deutschland wahre Meinungsfreiheit?

Das Ergebnis basiert auf 49 Abstimmungen

Ja 69%
Nein 31%

12 Antworten

Ja

Ja. Man darf in Deutschland die Meinung sagen und wird dafür nicht eingesperrt. Das ist nicht überall auf der Welt so. Auch wenn es keine rechtlichen Folgen hat, kann es unter Umständen aber zu einer sozialen Ausgrenzung kommen wenn man eine Meinung hat, die nicht die der öffentlichen Meinung entspricht.

Krader303702  27.11.2022, 23:34
Wer den Holocaust öffentlich oder in einer Versammlung leugnet, verharmlost oder billigt, stört den öffentlichen Frieden. Nach Paragraf 130 („Volksverhetzung“) des Strafgesetzbuches drohen Tätern bis zu fünf Jahre Haft oder Geldstrafe. 
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Temas  28.11.2022, 12:24
@Krader303702

Ja aber das ist auch schon das einzige, und ich glaube da sollte es kein weiteren Diskussionsbedarf geben.

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Ja

Natürlich. Vor dem Gesetz und dem Staat kannst du öffentlich jede Meinung kundtun, so lange sie nicht verfassungswidrig und/oder strafrechtlich eine Straftat (Verleumdung, Hassrede, Rufmord, etc.) darstellt.

Deutschland garantiert ,, rechtlich ", dass du deine Meinung in Wort und Schrift veröffentlichen kannst und darfst ohne für deine persönliche Meinung staatliche Repression zu befürchten hast.

Demnach gibt es in DE Meinungsfreiheit.

Jetzt lässt sich darüber streiten was ,,wahre " Meinungsfreiheit sein soll und ob wie weit man den Begriff fassen kann.

Zählt zb das Verbot von Holocaustleugnung oder von allgemein ler Verleumdung usw unter Einschränkung der Meinungsfreiheit fällt.

Das wäre allerdings eine komplexe Geschichte weil es dabei u.a darum geht, dass ein Rechtsstaat auch seine Bürger zu schützen hat u.a vor übler Nachrede, Verleumdung usw

Außerdem steht auch hier zur Debatte ( je nach Ansicht und Auslegung) dass Leugnung des Holocaustes Lügen, Verleumdung der Opfer und Angehörigen etc bedeutet.

Auch das gilt es zu bedenken weshalb es für mich den Begriff ,,wahre Meinungsfreiheit " so nicht gibt .

Es gibt immer unterschiedlichen Auslegungen wie weit diese Freiheit gehen soll oder darf und in welchem Kontext diese zb strafrechtlich im Bezug auf Revisionismus usw stehen kann und soll.

Folglich,,wahre " Meinungsfreiheit gibt es nirgendwo einfach weil es dieses Konstrukt so nicht gibt.

An für sich garantiert DE Meinungsfreiheit.

Die Entwicklungen die hier einige nennen bezüglich cancel culture, Einengung des Meinungskorridors seitens Institutionen wie Unis oder Journalisten die ihre Reichweite nutzen oder Firmen die sich vermarkten wollen etc haben eher was mit dem Konzept von Meinungspluralismus zu tun und in dem Fall ist das Konzept innerhalb der Gesellschaft und losgelöst vom staatlichen Prinzip der Meinungsfreiheit.

Ontario  04.10.2023, 07:57

Meinungsfreiheit ja solang3e diese nicht in Verleumdungen, Beleidigungen anderer führt.Man muss eben unterscheiden zwischen Kritik und Beleidigung.

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Nein

Oh .. es gibt da den Artikel 5, Absatz 1 im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Nur: Meinungsfreiheit ist nicht gleich der Freiheit, das sagen zu dürfen, was man meint und denkt.

Diese Freiheit wurde in den letzten Jahren immer weiter eingeschränkt und seit 2020 sogar fast ganz abgeschafft. Denn man durfte nur noch eine staatlich verordnete Meinung öffentlich wiedergeben.

Tat man dies nicht, wurde man beschimpft und diffamiert, angezeigt und ausgestoßen, verlor Freunde, Familue und Verwandte und wurde schlussendlich als Querdenker, Reichsbürger und Rechtsextremist abgestempelt.

FderF98  27.11.2022, 22:59

Was ein Unsinn. Nur weil du das Wcho deiner Meinung nicht etragen kannst.

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Atzej  27.11.2022, 23:12
verlor Freunde, Familue und Verwandte

Haben es deine Frau und deine Kinder, etc. nicht mehr bei dir ausgehalten? Verständlich!

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domtom1975  30.11.2022, 14:06

.....und schon wieder in der Opferrolle

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Ja

Kommt darauf an was du darunter verstehst . Du darfst grundsätzlich deine Meinung hier in Deutschland frei äußern, aber es gibt eine Grenze. z.B. wenn du etwas gegen Person XY sagst, dafst du das frei sagen... ABER es kann auch Rufmord sein und dann darfst du auf einmal deine Meinung nicht mehr frei sagen. Wie gesagt, es gibt eine Grenze zu beachten. Zum Beispiel wenn du etwas gegen Partei XY sagst, darfst du nicht sagen : Partei XY ist wahnsinnig korrupt. Es sei denn du hast Beweise, aber solange das kein Fakt ist darfst du dass einfach nicht sagen. Du darfst aber sagen: Partei XY ist scheinbar wahnsinnig korrupt.

Das ist alles ein riesen Unterschied! Aber grundsätzlich darfst du deine Meinung frei sagen, du musst nur aufpassen dass du die "Grenze" nicht überschreitest.

Mfg Nagini