Dürfen Polizisten bei einer Verkehrskontrolle lügen?
Ich wurde eben auf dem Weg zurück von der Arbeit von der Polizei angehalten, allgemeine Verkehrskontrolle. Meine erste übrigens. Fing ganz entspannt an, bis der dann irgendwann meinte, "sie wirken mir leicht beschwipst vor, haben Sie was getrunken?" Ich direkt "natürlich nicht, wir können gerne direkt nen Alkoholtest machen". Ich puste da rein, und dann sagte der "Oho da haben sie mich aber angelogen, ein bisschen was haben sie ja schon getrunken, darf ich mal ein Pupillentest machen?" Ich so, "ja zeigen Sie mir doch mal den Wert?" "Ne das Grät ist schon aus." "Ja ich weis das ich seit nen Monat nichts mehr getrunken habe, jetzt lassen Sie mich nochmal pusten und zeigen mir den Wert." "Ich möchte Ihnen den Wert nicht sagen, das spielt ja auch keine Rolle, auf jeden Fall scheinen Sie ja ein bisschen was getrunken zu haben" Jo und das ging dann so weiter, bis das sie mich in strömendem Regen in so nen Becher haben pinkeln lassen, um mich auf Drogen zu prüfen. Natürlich negativ. Ich durfte dann weiterfahren."Der Wert wa ja nicht so hoch, das sie mit auf die Wache müssen" Jaja wer es glaubt
Es stand ja offensichtlich auf dem Gerät 0,0. Das ich den Wert nicht sehen durfte, sagt ja alles. Dürfen die so lügen? Kann man da irgendwas machen? Ich bin gerade richtig sauer
7 Antworten
Du könntest es über eine Dienstaufsichtsbeschwerde versuchen. Evtl. bekommt der Beamte eine Zurechtweisung, mehr aber auch nicht. Rechtlich passiert da nichts.
Erfolgschancen m.E. 50:50.
Naja, Lügen ist keine Straftat und manchmal flunkern auch Polizisten mal um Informationen zu bekommen. Das ist zwar nicht verboten, aber natürlich nicht nett. Tests verweigern würde ich an deiner Stelle nicht. Du hast ja selbst schon gelesen, dass sie in dem Fall dein Blut untersuchen. Das ist für dich zumindest mit Unannehmlichkeiten und Zeitverlust verbunden, auch wenn am Schluß nichts dabei raus kommt.
Wenn du dich ungerecht behandelt fühlst, dann lege eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Dafür musst du nicht zu irgendwelchen Gerichten oder so. Ein formloser Brief mit dem Titel Dienstaufsichtsbeschwerde langt hier. Den adressierst du an die zuständige Dienststelle für den Ort wo du kontrolliert wurdest und fertig.
Mit den Angaben "Wann, Wo, Wer" dürfte es für die Dienststelle kein Problem sein den entsprechenden Beamten rauszufinden und der muss dann zumindest mal bei seinem Chef antanzen.
Ich finde es wichtig, dass sich Bürger bei solchen "schwarzen Schafen" beschweren. Leider machen das letztlich dann nur wenige sondern schreien lediglich in den sozialen Medien wie ungerecht und böse doch die Polizei ist. Die meisten Polizisten sind das aber nicht. Sie machen nur ihren Job und der ist wirklich nicht mehr leicht heutzutage. Nichtsdestotrotz gibt es aber auch hier schwarze Schafe (wie in jedem anderen Job) und die sollte man definitiv melden um ihnen zu zeigen das es so nicht geht.
Atemalkohol kann auch ohne Alkoholeinnahme entstehen. Die Polizei zeigt grundsätzlich nicht die zu geringen Wert, da der Proband sonst (ver)rechnet was er noch mehr hätte trinken können/dürfen.
Klingt schon seltsam, aber es gibt Umstände, die einen Alkoholwert anzeigen. Das kann durchaus auch Mal andere Gründe haben. Sekten. Aber möglich.
Wenn du sicher bist, das nichts bei rauskommt, kannst du die Tests nächstes mal beruhigt ablehnen. Jetzt, wo du zugestimmt hast, ist es zu spät.
Gruß S.
Damit wäre ich vorsichtig. Sicher, wird unterm Strich nichts am Fragesteller hängen bleiben, aber es wird ihn ordentlich Zeit kosten und eventuell auch einen Stich.
Denn wenn er alle Tests verweigert, macht ihn das nur noch verdächtiger. Und damit sind die Beamten im Zugzwang. Einfach weiterfahren lassen wenn jemand verdächtig ist? Das wird vermutlich keiner machen. Also bleibt den Beamten nur noch eine Möglichkeit. Eine Blutentnahme. Innerhalb der Geschäftszeiten bedarf es einer richterlichen Anweisung. Wenn der Beamte aber seinen Verdacht glaubhaft begründet, wird kein Richter ablehnen. Nachts gilt sowieso Gefahr im Verzug, weshalb hier gar nicht gefragt werden muss.
Was also bringt es die Tests zu verweigern? Zunächst einmal muss man sich mit den Polizisten rumstreiten, dann fährt man ins Krankenhaus, muss auf einen Arzt warten, bekommt Blut abgenommen und wenns ganz blöd läuft, wird der Autoschlüssel sogar noch sichergestellt. Und das alles nur, weil man nicht pusten wollte... Prima Ratschlag.
Sämtliche oben geschilderten Maßnahmen der Polizisten sind rechtlich einwandfrei. Also bitte denkt doch einfach mit und macht ihnen den Job nicht noch schwerer als er sowieso schon ist.
Es bringt nichts, sie zu verweigern. Genau das ist meine Botschaft. Weil sie ihren Job machen. Mit aller Legitimation.
Was man von dieser angeblichen Promille-Lüge halten soll, weiß ich allerdings nicht.
Warum sollte die Polizei diesen Aufwand betreiben?
Warum? ganz Einfach, um sich zu rechtfertigen, warum die jetzt nen Urintest machen wollen. Dann sollen die das einfach so nachfragen, aber doch nicht mit so ner plumpen Lüge.
Du hättest sowohl den Alkohol- als auch den Urintest verweigern können!
jo das habe ich eben auch nachgelesen. In diesem Fall haben die beamten aber das Recht eine Blutprobe anzuordnen. So wie die drauf waren, hätten die das dann zu 100% verlangt
Das ist doch Unsinn! Pupillen reichen. Benehmen reicht. Verdacht reicht. Test war negativ. Ist doch alles gut!
Wofür soll da ein Beamter zurechtgewiesen werden? Für völlig normales Handeln im Rahmen einer Verkehrskontrolle?