Bußgeld für Parken ohne gültige HU-Plakette - TÜV Nachprüfung?
Hallo,
vielleicht kann ja jemand was zu meinem Anliegen sagen. Mir wurde für Parken ohne gültige HU-Plakette ein Bußgeld ausgestellt. Nun ist es aber so, dass ich bereits bei der HU war und kleine Mängel hatte, die ich ausbessern musste. Dafür hat man ja eine Frist von einem Monat, in dem man dann ja auch "legal" weiterfahren darf. Wäre es daher möglich, um das Bußgeld herum zu kommen, wenn man das Schreiben vorzeigen kann?
8 Antworten
Ich würde da Widerspruch einlegen und den TÜV-Bericht als Beweis beilegen.
Da kann aber was nicht stimmen.
Das Vergehen "parken ohne gültige HU Plakette" gibt es bis heute noch nicht und auch hat die Polizei nichts mit dem ruhenden Verkehr zu tun, das ist Sache der Ordnungsämter. Das Ordnungsamt verwarnt nur wegen Falschparken, oder ordnet das Räumen des Parkplatz unter Fristsetzung an bzw lässt auch Abschleppen falls das aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
Daher nochmal lesen was da steht. Lediglich das fahren ohne gültige HU ist ein vergehen, nicht das Parken.
Dazu muss man nicht mal fahren, die Owi ist schon begangen wenn man nicht fristgemäß zur HU vorführt.
Mir wurde für Parken ohne gültige HU-Plakette ein Bußgeld ausgestellt.
Mit Parken hat das nichts zu tun.
Wenn die HU mehr als zwei Monate abgelaufen ist, dann ist ein Verwarnunsgeld fällig. Der Betrag ist abhängig von der Anzahl der überzogenen Monate.
Was ist ungültig? Oder meinst du abgelaufen. Wenn du zum Zeitpunkt noch im Rahmen des einen Monats (4 Wochen) Zeit bis zusr NP bist, werde dich mit dem Protokoll der HU an das Ordnungsamt.
HU mehr wie 2 Monate überschritten meint er gewiss. Die Politessen kontrollieren den ruhenden Verkehr. Seine Überschreitung hat mit dem Parken nichts zu tun. Da hat er wahrscheinlich etwas durcheinander gebracht.
Wenn du innerhalb des Monats bist, den du zur Nachbesserung hast, dann Widerspruch gegen den Bescheid einlegen. Ich würde eine Kopie des TÜV Berichts mit reinlegen
Ich hätte dazu gerne mal den Paragraphen der vorgeworfen wurde. Parken ohne HU ist bisher noch keine OWI oder habe ich da was verpasst?