Wieso ist denn die AfD gesichert rechtsextrem?
Also welche Beweise gibt es, dass die AfD rechtsextrem ist? Also es ist das gleiche, wenn du in ein Laden reingehst und zu dir kommt ein Mitarbeiter und behauptet, du hättest etwas geklaut. Dann fragst du: “Wo sind die Beweise?”. Der Mitarbeiter sagt:”Haben wir nicht, aber dich bringen wir trotzdem zur Polizei.”
Welche konkrete Gründe und Beweise gab es, dass die führende Partei Deutschlands als Rechtsextrem eingestuft wurde?
5 Antworten
Du kannst Dir gern die 1100 Seiten dieses Berichtes antun. Ich bin kein Staats-/Verfassungsrechtler, deshalb überlasse ich das den Spezialisten.
Also, wenn du glaubst, die haben auf 1100 Seiten nur immer wieder den Satz: "Die AfD ist gesichert rechtsextrem" geschrieben, dann bist du einem Irrtum aufgesessen.
Es gibt einige Kriterien, die offenbar sehr sorgfältig durchleuchtet wurden. Dazu gehört nicht nur allein das Parteiprogramm, sondern auch das Verhalten der Partei offiziell - und inoffiziell.
Dabei greift der Verfassungsschutz meist auf öffentlich zugängliche Daten zu. Die haben sich also schon bei dem Ergebnis etwas überlegt.
Fazit: Ja, es gibt Beweise. Für ein Parteiverbot reichten diese allerdings bei weitem noch nicht aus.
Cicero hat das Dokument vollständig veröffentlicht. Vielleicht einfach durch Chat GPT jagen. 1000 Seiten ist schon echt viel. Im Internet findet man das als PDF Download, wenn man etwas sucht. Der Artikel selbst ist hinter Paywall.
Wer Link zur PDF File haben möchte, soll mir Nachricht schicken.
Wie andere schon sagten. Steht im entsprechenden Bericht.
Nach meiner Persönlichen Ansicht:
Höcke und der Fakt das er in dieser Position geduldet wird. Bzw eben sogar in den vorsitz der Tühringer Fraktion gewählt wurde.
Eine Frau Weidel die meint das Hitler ja eigentlich Links gewesen sei. Hilft bei dem ganzen auch nicht.
Aber Höcke und seine Kumpane aus der AFD zu werfen währe nach meiner Ansicht schonmal ein Schritt in die richtige Richtung.
Du sagst ja selbst, es sei deine persönliche Ansicht und das ist gut, dass du darauf verzichtest es als Fakt hinzustellen. Letztlich betonst du so, dass es deine Wertung ist.
Eine Frau Weidel die meint das Hitler ja eigentlich Links gewesen sei.
Das hat sie gesagt und du kannst anderer Meinung sein und sagen er sei rechts gewesen. Ich hatte beide Zuschreibungen für irreführend, weil du ein modernen Begriff der heutigen Zeit auf die Vergangenheit anwendest. Im heutigen Sinne war er weder links, noch rechts. Er war Nationalsozialist. Der Nationalsozialismus enthält durchaus von beiden Anteile, steht aber für sich. Nicht nur der Holocaust ist Singular, auch der Nationalsozialismus. Es ist eine lrude Mischung aus völkischer Weltanschauung (ebenfalls nicht in der heutigen Bedeutung, sondern in der Definition der 1920er Jahre), Sozialismus, Nationalismus, dem italienischen Faschismus und einigen anderen Versatzstücken. Franko und Mussolini waren Faschisten, er war Nazi. Ähnlich aber keineswegs gleich.
Wenn Weidel, die eine herausragende Wurtschaftsexpertin aber keine Historikerin ist, sagt, Hitler sei links gewesen, dann begründet sie das vorallem mit der tatsächlich sozialistischen Ausrichtung der NSDAP. In der gab es auch einen starken linken Flügel, dem beispielsweise der SA-Führer Röhm angehörte.
Die Frage wie man Hitler in dieser Beziehung nun einschätzt, trifft keinerlei Aussage über das politische Weltbild der Person, in diesem Falle Weidels. Sie hat einfach eine andere Meinung.
Rechtsextrem wäre zu sagen, dass Hitler win größer Führer gewesen wäre und wir wieder einen solchen bräuchten.
Höcke mag dir zu rechts sein, das ist legitim. Aber er ist nicht rechtsextrem. Auch dessen Zitate, die gern als Beleg genommen werden, sind es nicht. Du kannst sie scheiße finden, kein Problem. Aber rechtsextrem?
Rechstextreme wollen einen anderen Staat, einen Führerstaat oder von mir aus auch nationalistischen autoritären Staat. Diesen wollen sie mit Gewalt herbeiführen. Selbst Höcke will weder das eine, noch das andere.
Höcke mag dir zu rechts sein, das ist legitim. Aber er ist nicht rechtsextrem. Auch dessen Zitate, die gern als Beleg genommen werden, sind es nicht. Du kannst sie scheiße finden, kein Problem. Aber rechtsextrem?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hoecke-urteil-geldstrafe-100.html
Wer mehrfach wegen der Nutzung von Nazi Parolen verurteilt wurde. Ist in meinen Augen rechtsextrem. Ja.
Die Frage wie man Hitler in dieser Beziehung nun einschätzt, trifft keinerlei Aussage über das politische Weltbild der Person, in diesem Falle Weidels. Sie hat einfach eine andere Meinung.
Ich habe Frau Weidel ja auch nicht als gleichwertig zu Höcke bezeichnet.
Deiner Argumentation würde ich dir grundsätzlich zustimmen. Nur leider ist nach meiner Ansicht genau diese Aussage eben etwas das man durchaus öfter mal aus der Rechten Szene hört. Das macht Frau Weidel natürlich noch nicht zu einer Rechtsextremen Position. Aber es schadet nunmal leider dem Ansehen der AFD in Bezug darauf das es eben nicht Besonder förderlich ist von dem Stigma der Nazipartei wegzukommen.
Diesen wollen sie mit Gewalt herbeiführen.
Dem würde ich bei deiner Definition Widersprechen. Klar bei vielen ist das natürlich der Fall. Aber das andere eventuell auch einen anderen weg gehen um diese Ansichten zu mehr macht zu verhelfen. Sehe ich hier nicht als Auschlussgrund.
Mal aus Interesse: Sagt dir der begriff Skinhead noch was? Und falls ja. Was stellst du dir darunter vor?
Steht auf 1100 Seiten im Bericht des Verfassungsschutz.
Ach, wenn das die "Gründe" sind, dann hat das Wort rechtsextrem jegliche Bedeutung verloren.