Wenn du die Möglichkeit hättest, ein geltendes Gesetz oder bestehendes Recht zu ändern..
Tag X ist gekommen und Du wurdest auserwählt. Man hat dir die Möglichkeit gegeben, ein geltendes Gesetz oder ein bestehendes Recht zu ändern. Der Grad der Anpassung steht dir frei. Du musst dich lediglich für eins entscheiden und darauf achten, dass durch deine Änderung/Anpassung oder gar Streichung nicht zur Kollision mit anderen Gesetzen oder Rechten kommt.
Was würdest du tun?
Dürfte ich auch das GG ändern?
Es gibt keine Beschränkungen.
8 Antworten
Okay, wenn ich die Macht hätte, ein Gesetz zu ändern, würde ich mich dafür entscheiden, unser Recht auf Bildung auf ein ganz neues Level zu heben.
Stell dir vor, Bildung wäre nicht nur etwas, das du in der Schule lernst und dann abhaken kannst. Ich würde ein Gesetz einführen, das sicherstellt, dass jeder Mensch in jeder Lebensphase genau die Bildung bekommt, die er braucht und die ihn wirklich weiterbringt.
Das hieße:
* Keine Einheitslösungen mehr: Schulen und andere Bildungseinrichtungen müssten sich viel stärker auf die individuellen Stärken und Interessen jedes Einzelnen einstellen. Wenn du ein Mathe-Genie bist, aber mit Deutsch kämpfst, würde dir geholfen, beides optimal zu fördern – statt dich durch einen starren Lehrplan zu quälen.
* Lernen ein Leben lang: Egal, ob du 20 bist und dich beruflich neu orientieren willst, oder 60 und ein neues Hobby lernen möchtest – du hättest einen festgeschriebenen Anspruch auf Weiterbildung. Bildung wäre kein Privileg, sondern ein grundlegendes Recht, das dich dein ganzes Leben lang begleitet.
* Mehr als nur Fakten: Es ginge nicht nur darum, Wissen auswendig zu lernen. Das Gesetz würde verlangen, dass wir auch kritisches Denken, Problemlösung und soziale Kompetenzen lernen. Dinge, die uns wirklich helfen, in dieser komplexen Welt klarzukommen und uns menschlich weiterzuentwickeln.
Denn ich glaube, dass Bildung der absolute Schlüssel ist. Sie macht uns unabhängiger, schlauer und offener, hilft uns, Probleme zu lösen und als Gesellschaft besser zusammenzuleben. Sie würde die Chancen für jeden drastisch verbessern und niemandem etwas wegnehmen, sondern allen mehr Möglichkeiten geben.
Deinen Überlegungen in allen Ehren, doch ich denke, dass das im Rahmen des von mir erfundenen Szenarios nicht realisierbar ist. Denn du darfst ja nur ein einziges geltendes Gesetz anrühren. Vielleicht kannst du ja schon konkret werden und es explizit nennen?
Hallo AMG38!
Du, da fallen mir einige Gesetze ein.
Recht auf Leben & Recht auf Freitod!
Es gibt viele Gesetze, die eher der Wirtschaft, den Reichen und/oder der Politik dienen. Ferner gibt es noch altbackene und unsinnige Gesetze. Es müsste viel entschlackt, vereinfacht, korrigiert und abgeschafft werden. Zudem ist mir Legislative, Judikative und Exekutive viel zu eng verbunden. Eine echte Trennung gibt es gar nicht, da ich schon oft erlebt habe, dass zu Gunsten diverser Behörden, Politiker und der Wirtschaft entschieden wurde und Richter nebst Gerichten doch nicht so "unabhängig" und "getrennt" agiert haben. Zudem dürftenen im Rechtsstaat Regierung, Politiker und Wirtschaft nicht über dem Wohle des Volkes stehen und sich mehr Rechte herausnehmen.
Sich nur auf ein Gesetz zu fokussieren, ist schwierig, da es viele Baustellen gibt. Auch das Grundgesetz müsste angepasst werden.
Und, was bringen Gesetze und Änderungen, wenn diese missachtet und nach Gutdünken ausgelegt und nicht oder falsch umgesetzt werden. Daher sehe ich den Erfolg, ein Gesetz zu ändern, als nicht zielführend an. Man müsste alles säubern und dann von oben herab alles seriös gestalten.
Da ich mich sozialpolitisch engagiere, kenne ich viele Baustellen. Es ist schwierig, nur ein Gesetz einzuführen oder nur ein Gesetz abzuschaffen respektive zu ändern.
Ich würde die Diäten mindern und an eine Anwesenheitspflicht binden.
Wer die Mindestanzahl nicht erreicht, bekommt gar nichts.
Abschaffung der Immunität und harte Strafen.
Ferner würde ich es vereinfachen, Gesetze wieder abzuschaffen und ändern zu können. Es kann nicht sein, dass irgendein Unsinn "einfach" verabschiedet wird, es dann aber fast unmöglich bis extrem schwer ist, ein Gesetz zu ändern bzw. dieses abzuschaffen. Versuche einmal als einfacher Bürger gegen ein Gesetz vorzugehen.
Viel Spaß!
Weil das Thema "Diskriminierung" so populär ist, würde ich aber eher ein Gesetz verabschieden, dass generell allen Menschen jede Bildungsart, jede Berufsausbildung, jede Weiterbildung und jedes Studium "gleichgerecht" ermöglicht. Wenn eh nur bestimmte Menschen dies und jenes machen dürfen und dann nur gut bezahlte Jobs erhalten, um überleben zu können, braucht es alle anderen Berufe und Einkommen gar nicht mehr, da die Mehrheit sich dies nicht leisten kann. Und wenn man schon "nur" wegen Gendern herumheult und die Diskriminierungskeule bei Diversitäten leichtfertig schwingt, es aber relevante existenzielle Probleme bei uns gibt, dann sieht man die falschen Prioritäten im Land. Studienplätze fair verteilen und nicht nur einen geringen prozentualen Anteil an Schulabgänger, die nicht so gut waren, und "Berufliche Qualifizierte". Jeder sollte alles "frei" arbeiten, lernen und studieren dürfen. Die meisten Firmen haben keine Ahnung und werfen pauschal Menschen in eine Schublade. Wichtig wären Berufung, Reife & Engagement. Ich würde es "fair" verteilen.
Es kann einfach nicht sein, dass man wegen grünlinkswoken-Unsinn gleich vor das Gericht wegen Diskriminierung gehen darf, parallel dazu aber Firmen, Schulen, FH, UNI etc. diskriminieren. Auch bei Arbeitsstellen wird diskriminiert.
Eine Verpflichtung nebst Strafen sehe ich da als zielführend.
Auch andere Gesetze wären interessant. Ich erlebe es oft bei mir in der Arbeit und somit bei Kunden/Klienten, dass die aufgrund der prekären Lage kaum juristische Chancen haben. Entweder gilt das Recht für alle oder nicht. Wenn es nur immer um das Geld geht, sind Gesetze wertlos. Dies fängt schon damit an, dass die meisten Kanzleien/Anwälte nur einen Bruchteil abrechnen dürfen, wenn Rechteträger Beratungshilfe beanspruchen. Und wenn dann das Rechtsverständnis und die Arbeitsmoral nur vom Geld abhängt, dann offenbart dies ganz andere Probleme.
Ferner werden bestimmte Sachlagen bzgl. Wert gar nicht erst vor bestimmten Gerichten verhandelt. Vermeintlich möchte man sich somit Arbeit und Kosten ersparen, aber die Rechteträger, die eben wenig GEld haben und Sachlagen, die von geringem Streitwert sind, bleiben dann rechtlich unbeeindruckt liegen. Auch hier geht es wieder einmal ums Geld.
Auch die Hürden bzgl. höherer Instanzen, BGH, Bundesverfassungsgericht etc. müssten gelockert bzw. angepasst werden. Gleiches gilt bei Fehlurteilen usw.
Selbst wenn man in die Revision oder Berufung geht, sind die meisten Rechtsbehelfe ausgeschöpft und ein Urteil nicht mehr anfechtbar. Ein Schelm, der zwecks Wirtschaft, Politik und Co. böses denkt.
Auch bei Wideraufnahmeverfahren sind die Hürden viel zu groß.
Hinsichtlich Prüfung durch eine obere INstanz wäre es auch besser,
wenn alles überprüft werden würde; nicht nur der formelle Aspekt.
Du, es gibt so viel Mist bei vielen Gesetzen, dass man sich nur schwer für ein Gesetz entscheiden könnte.
Freie Bildung und Abschaffung der Diskriminierung (auch Unterschiede zwischen Männern und Frauen) hinsichtlich Bildung, Ausbildung, Beruf, Studium sehe ich mit an oberster Stelle. Natürlich sollte jeder einzelne Schüler entsprechend gefördert werden, damit "alle" durchkommen. Dass dies geht, zeigen andere Bundesländer und Länder.
Würde die Steuergesetzgebung ändern, die den Mittelstand für redliche Arbeit zu stark belastet.
Einen Internet-Führerschein mit unterschiedlichen Altersklassen einführen.
Ferner die Anonymität einschränken.
In Artikel 12a GG "Männer" durch "Alle Geschlechter" ersetzen.
In was für einem GG liest du? Da steht nichts von "Männern", sondern von "Deutschen".
"Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 12(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig."