Was wäre, wenn Bayern aus dem Länderfinanzausgleich austritt?
Was für Folgen hätte es zum Einen für Bayern und zum anderen für den Rest der BRD, wenn Bayern den Länderfinanzausgleich kündigt und austritt?
6 Antworten
Das kann Bayern nicht.
Denn dagegen stehen die Artikel 106 und 107 des Grundgesetzes. Der Länderfinanzausgleich soll sicherstellen, dass die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer angemessen ausgeglichen wird, um bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.
Ganz nebenbei bemerkt hat Bayern jahrelang den Länderfinanzausgleich erhalten. Gemosert hat Bayern erst, nachdem sie plötzlich zahlen mussten.
Ja so ist es. Bayern produziert zu wenig Strom und benötigt den Strom aus dem Norden, will aber keine Hochspannungsmasten und -Leitungen, sondern die dreimal so teuren Erdkabel. Und der Rest von Deutschland kann diese Sonderwünsche bezahlen.
Leider ist es so!
Wenn du die freigeschobenen Flächen von über 100 m Breite siehst, die gegenwärtig über Thüringer Landwirtschaftsflächen geschoben werden, wird mir übel!
Eine wichtige Ortsumgehung hängt wegen weniger m² zu erwerbender Flächen seit Jahren in der Planfeststellung fest und hier wird in kurzer Zeit alles überrammelt!
Wenn man Geld sparen wollte, hätte man die Leitungen auch neben den Autobahnen (die Grundstücke gehören i. d. R. dem Bund) oder entlang der Bahntrassen legen können. Aber das wäre wohl zu unbürokratisch.
Dann müsste Bayern erst mal zurückzahlen, was es als jahrelanges Empfängerland selbst bekommen hat.
Seltsamerweise fanden die Bayern den Länderfinanzausgleich bis in die 80er Jahre total gut. Bis dahin haben sie nämlich kassiert anstatt zahlen zu müssen.
Dazu müsste BY aus der BRD austreten. Doch leider ist weder Austritt noch Rauswurf eines Landes vorgesehen, ist also kaum friedlich machbar.
Doch, wenn alle anderen Bundesländer zustimmen, gäbe es da einen Weg. Aber warum sollte Bayern das tun. Sie profitieren am meisten von der Bundesrepublik.
gäbe es da einen Weg
Klar, wenn sich alle einig sind, lässt sich das Grundgesetz entsprechend ändern.
Ohne Änderung des GG? IMO eher nicht, oder wo siehst Du da eine Möglichkeit?
warum sollte Bayern das tun
Keine Ahnung. Aber ein Drittel der Bayern will das:
Natürlich müsste man dafür das Grundgesetz ändern durch die Schaffung einer Austrittsklausel, wenn eine verfassungsändernde Mehrheit (unter Beachtung der Vorgaben des Art. 79 Abs. 1 und 2 GG) dies so wollte. Dann könnte ein neuer Grundgesetzartikel die Modalitäten des Ausstiegs regeln.
Ein anderer Weg zur Ermöglichung legaler Sezessionen könnte über eine Verfassungsneuschöpfung nach Art. 146 GG führen, etwa durch Neugründung eines lockeren Staatenbundes auf dem bisherigen Bundesgebiet. Bei diesem Prozess wäre die verfassungsgebende Gewalt des Volkes nicht an das Grundgesetz gebunden.
"Bayern war von 1950 bis 1987 Empfänger von Geldern aus dem Länderfinanzausgleich. Das bedeutet, dass Bayern über 37 Jahre lang von den anderen Bundesländern unterstützt wurde. Im Jahr 1989 wurde Bayern dann zum Geberland."
Der Söder Maggus ist ein populistischer Bierzeltclown; der kann so lange klagen, bis ihrm das Bier ausgeht, aber aus dem Länderfinanzausgleich wird er nicht heraus kommen....
Wie im richtigen Leben!
Und heute lassen sich die Bayern den Windstrom aus dem Norden kommen, weil sie selbst Windräder ablehnen und alle anderen Bundesländer dazwischen büßen dafür mit den Südlink-Trassen, die riesige Flächen in Anspruch nehmen!