Vorteil/Nachteil Länderfinanzausgleich
Hallo, kommt ja grade eigentlich alles in den nachrichten, nun wollte ich nur mal ein paar meinungen dazu hören, warum gibt es menschen die gegen diesen ausgleich sind usw...
da ich selbst aus bayern komme, finde ich diese "idee" auch nicht schlecht, habe jedoch auch kein hintergrundwissen dazu....:)
1 Antwort
Der Länderfinanzausgleich wurde geschaffen, damit in Deutschland annähernd gleiche Lebensverhältnisse geschaffen werden können. Das ist eine Forderung aus dem Grundgesetz. Die genaue Berechnung ist komplex, jedoch sollten Länder mit einer hohen Wirtschaftskraft und damit hohen Steuereinnahmen Länder mit niedrigerer Wirtschaftskraft und entsprechend weniger Steuereinnahmen fördern.
Nach dem Krieg wurde Bayern als damals eher agraisch geprägtes, vergleichsweise wenig industrialisiertes Land von den mehr industrialisierten Bundesländern unterstützt. Inzwischen ist es umgekehrt. Bayern kam zwischenzeitlich zu Wohlstand, andere Länder, frühere Geberländer kamen u.a. durch wirtschaftlichen Strukturwandel, dem wegbrechen bisheriger Industrien in Finanznöte, z.B. Nordrhein-Westfalen. Das erhält jedoch nur 400 Mio Euro aus den ungefähr 7 Mrd Euro, die im Länder-Finanzausgleich von Bayern (3,4 Mrd), Hessen und Baden Württemberg aufgebracht werden. Berlin bekommt mit 3,2 Mrd den größten Batzen. Berlin hat ein Steueraufkommen von 11 Mrd. Euro und Gesamtausgaben von 22 Mrd. Euro.
Was aber die "gleichen Lebensverhältnisse" angeht, ist es so, dass in Bayern z.B. noch Studiengebühren erhoben werden und der Kindergarten für die Eltern beitragspflichtig. Beiträge werden auch in hessischen Kindergärten erhoben. In Berlin gibt es keine Studiengebühren und auch der Kindergarten ist völlig frei. Ebenso in Rheinland-Pfalz, welches 200 Mio aus dem Länderfinanzausgleich erhält.
Die Schlussfolgerung liegt nahe, dass der Länderfinanzausgleich dafür sorgt, dass in den Nehmerländern sogar bessere Lebensverhältnisse herrschen, wie in den Geberländern. Grund genug, das Verfahren etwas zu hinterfragen.
