True Crime - Was wussten die "Herren"?

1 Antwort

Hallo WalterMatern,

zunächst, Patente „verschwinden“ eigentlich nie. Zumindest die Anmeldung wird 18 nach Einreichung veröffentlicht; wenn es zu einer Erteilung kommt, diese dann auch. Auch wenn Dritte das Schutzrecht kaufen, verschwindet es nicht aus den Registern.

Zu dem konkreten Fall mit Herrn Salot:

Was genau geschehen ist, werden wir wohl nicht mehr erfahren nach so vielen Jahren, aber ich könnte mir vorstellen, dass man Herrn Salot mit entgegenstehenden Stand der Technik konfrontiert hat, den das Amt damals nicht gefunden hat. Das ist in der Regel für alle Beteiligten einfacher als das Schutzrecht in einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Amt anzugreifen.

In seinem Artikel hat ja das DPMA selbst bereits einige ältere Druckschriften mit ähnlichen Lösungen gezeigt. Es ist damit nicht auszuschließen, dass es weitere Unterlagen gibt, welche die Erfindung vorweg nehmen.