Plötzlicher Sinneswandel bei Linken und Grünen bezüglich des Verfassungsschutzes?

9 Antworten

musso
04.05.2025, 20:21

das Zitat ist 6 Jahre alt. Da hat jemand aber tief gegraben, um etwas zu finden!
CookieDent
04.05.2025, 20:29

Ein uraltes Zitat rausgeholt, um es in einen aktuellen Kontext zu stellen, damit die AfD besser darsteht. Die AfD scheint wirklich so dermaßen schwach zu sein, dass sie sich nicht mehr anders helfen kann.
Ironmike618 
Beitragsersteller
 05.05.2025, 10:56

"Ein uraltes Zitat rausgeholt,"

Uralte Zitate der AfD werden doch auch regelmäßig "rausgeholt"....
Kessie1
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik, AfD, Parteien & Politik in der DACH-Region
04.05.2025, 20:22
Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ (19/24785, 19/24900) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/30477) angenommen. In namentlicher Abstimmung votierten 355 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 280 lehnten ihn ab, es gab vier Enthaltungen. In zweiter Beratung hatten die Oppositionsfraktionen gegen den Regierungsentwurf gestimmt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw23-de-verfassungsschutzrecht-843408

Dazu müsste man nun im Detail wissen was sich konkret nach dem Antrag von 2019 den du da zitierst getan hat...

Vielleicht könntest du dazu Details liefern, damit man die Frage besser beantworten kann?!

Stadewaeldchen  04.05.2025, 20:30
Dazu müsste man nun im Detail wissen was sich konkret nach dem Antrag von 2019 den du da zitierst getan hat..

Ach komm, jetzt verwirr ihn doch nicht mit Fakten...

Ursusmaritimus  04.05.2025, 20:57

Ich kann dir heute keine Auszeichnung mehr geben, aber ein Kompliment hast du dir verdient!

wickedsick05  04.05.2025, 20:59

https://netzpolitik.org/2021/verfassungsschutz-und-bundespolizei-bundestag-beschliesst-staatstrojaner-fuer-geheimdienste-und-vor-straftaten/

Bespitzelung der Bürger. Quasi Stasi...

Kessie1  04.05.2025, 21:12
@wickedsick05

Die Frage ist ja: was wollten die Linken und Grünen 2019 konkret, welche Anträge wurden eingereicht, was wurde bis Heute tatsächlich verändert und kann man am Ende dann wirklich von einem "plötzlichen Sinneswandel" reden?

Also ich müsste mich jetzt komplett thematisch in ein doch sehr umfangreiches Thema einarbeiten und ich denke auch nicht, dass dein Link (mal abgesehen von deiner persönlichen Bewertung) nun eine allumfassende Antwort gibt.

Aber dennoch danke für den Link, der ja zumindest einen Baustein des Puzzles bringt.

Kessie1  04.05.2025, 21:34
@wickedsick05

Vielleicht hat man mittlerweile eingesehen, dass eine Auflösung nicht angebracht ist und auch nicht durchkommen würde?! Also von "plötzlich" sehe ich da immer noch nichts...

Zumal die Aussage von 2014 ja noch älter ist, als das was der FS schrieb... Und Lux ist doch eh schon "Geschichte" und sitzt nicht mehr im Parlament oder irre ich mich? Und die Anfrage eines Einzelnen ist gültig über Jahre für eine ganze Partei?
Ursusmaritimus
04.05.2025, 20:20

Für die AfD sind immer nur die anderen Täter und Falschspieler, da ist dann kein Argument zu blöde um nicht für das ultimative Opfernarrativ verwendet zu werden!

Warum kann ich nicht 2019 die Arbeit des Verfassungsschutzers in Teilen in Frage stellen und 2025 mit einer selektiven Aussage des Verfassungschutzes in Übereinstimmung gehen?

Man hat nie die Arbeit des Verfassungsschutzes als Ganzes in Frage gestellt.

BTW: Das macht nun die AfD!
Gufry
04.05.2025, 20:22

Ich erkenne darin keine Diskrepanz