Neuwahlen noch früher?
Nach dem Aus der „Ampelkoalition“ und steigendem Druck rückt der deutsche Kanzler Olaf Scholz von seinem ursprünglichen Plan ab und schließt im ARD-Interview eine Vertrauensabstimmung vor Weihnachten nicht mehr aus.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rückt von seinem ursprünglichen Plan ab, erst im Frühjahr seinen Posten als Regierungschef zu räumen. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte Scholz am Sonntagabend in einem ARD-Interview.
https://www.diepresse.com/19055217/scholz-erklaert-sich-zu-frueherer-neuwahl-in-deutschland-bereit
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Kann es also bereits im Januar oder vielleicht sogar Dezember schon zu Neuwahlen kommen?
Wird Weihnachten von Wahlkampf dominiert werden?
3 Antworten
Einen Termin vor Februar halte ich für kaum machbar. Die Parteien müssen ihre Listen aufstellen, Wahlkampf, Briefwahl usw. müssen organisiert werden.
Mittlerweile ist Merz ja auch schon zurückgerudert und hält einen Termin Mitte/Ende Februar für vernünftig.
Im Dezember wird das auf keinen Fall etwas.
So etwas ist nicht innerhalb von 4 Wochen vorbereitet.
Die Vertrauensfrage zu stellen heißt nicht, dass direkt neu gewählt wird. Zunächst muss dem Kanzler durch das Parlament das Misstrauen ausgesprochen werden, und dann hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit den Bundestag aufzulösen und dann muss innerhalb einer vom Grundgesetz festgeschriebenen Zeitraum neu gewählt werden. Als selbst wenn er im Dezember die Vertrauensfrage stellt wird es frühestens was mit Februar für Neuwahlen.
Die Vertrauensfrage zu stellen heißt nicht, dass direkt neu gewählt wird.
Je früher die kommt, desto früher auch die Neuwahlen.