Müssen wir jetzt auch CDU/CSU und FDP verbieten? Haben wir dafür Zeit?
Gestern kam es zu einem faschistischen Tabubruch im Bundestag, weil die Union mit der ultrarechten AfD zusammen gestimmt hat. Das verstößt gegen die Menschenrechte und zerstört unsere Demokratie, es ist wie 1933. Elon Musk hat ja auch schon manipuliert um das zu erreichen.
Ich denke dass wir nun alle beteiligten Parteien verbieten müssen, das ist alternativlos. Die AfD sollte ja schon bald verboten werden aber alle, die mitgestimmt haben, müssen nun verboten werden um unsere Demokratie zu schützen.
Das wird aber leider nicht vor den Wahlen möglich sein. Ich möchte also vorschlagen dass die Wahlen zunächst abgesagt werden um das Verbot der undemokratischen Parteien (und auch aller Unternehmen von Elon Musk) gerichtsfest abzuschließen. Danach können, wenn es wirklich nötig ist, Wahlen durchgeführt werden. Wenn sich die demokratischen Parteien zusammenschließen könnte man auf die Wahlen eventuell auch verzichten. Ich denke das wir nur so unsere Demokratie vor dem Angriff der Rechtsextremen schützen können.
15 Antworten
wer Floskeln wie "alternativlos" verwendet, hat schon verloren.
Du berufst Dich auf Demokratie, zeigst aber deutlich, wie undemokratisch Du selbst denkst.
Viel Glück weiterhin.
Sinn und Zweck einer Demokratie ist es eigentlich eben nicht, zu verbieten. Das wäre widersinnig.
lg up
Quatsch ! Ist meine Meinung dazu.
Erstens lehnt Merz nach wie vor die Zusammenarbeit mit den rechtspopulisten vehement ab.
Zweitens ist es Demokratie, wenn Gesetze beschlossen werden, die von der Mehrheit gewünscht werden.
Ich kann es nicht als demokratisch ansehen wenn es ein tabu ist mal mit den Rechten übereinzustimmen. Soll man dann das beschließen was man für falsch hält weil eine Minderheit von 30% das so will ? (SPD grüne)
Übrigens werden die Ukraine Hilfen dann mit einer Mehrheit von CDU FDP und Grünen beschlossen. Ist das dann ein Problem wenn SPD und afd gleich abstimmen ? Wohl kaum.
Man kann nicht ohne weiteres eine Partei verbieten , nur weil es gerade nicht schön ist !
Den Gedanken kannst du vergessen, die Hürden sind sehr hoch gesteckt
Das war bei den Nazis genauso, man hätte sie verbieten müssen und es wäre nie so schlimm gekommen. Die Deutschen wollten keine Nazis und waren nie Antisemiten, das war der Ausländer Hitler der sie manipuliert hat wie Elon Musk.
Dir ist aber schon bewusst das wenn du alle verbietest die anderer Meinung sind du genau das auslebst wogegen du angeblich kämpfst`?
Das ist ja das was die Politik irgendwie nicht begreift.
Das sie die AFD quasi ausschliessen ist tatsächlich betrachtet keine richtige demokratie.
Diese 20% die die haben sind vom volk gewählt. Sie mundtot machen ist NICHT vom volk gewollt. Sonst hätten sie keine 20%.
Und das sage ich als jemand der niemals die AFD wählen wird.
Das was aktuell abgeht in der Politik ist so falsch wie es nur sein kann. Wie gesagt. Dieses unterdrücken und mundtot machen ist genau das gegen was die linken ANGEBLICH kämpfen.
Aber sie leben es selbst eben voll aus ohne rücksicht auf verluste...
Sorry aber das geht garnicht. Die anderen dürfen das nicht aber sie selbst schon? Nene so darf es nicht sein.
Man muss aber die Antidemokraten abwehren.