CDU und AFD, Koalition jetzt möglich?
Nach den gestrigen Ereignissen ist diese Möglichkeit der Koalitionsbildung weniger weit entfernt als vorher. Glaubt ihr die CDU wird sich der Afd weiter annähern um ggf. später sogar eine Koalition zu beschließen? Ich glaube das viele CDU Wähler genau das aktuell hoffen.
3 Antworten
Es wird jetzt verdammt schwierig für die CDU einen anderen Koalitionspartner zu finden. Bei SPD und Grünen kann ihm niemand trauen. Insofern könnte er durchaus geneigt sein, eine Minderheitsregierung mit Billigung der AfD anzustreben. Leider würde ich es ihm zutrauen.
Dass die AfD jetzt einem von der CDU eingebrachten Antrag zugestimmt hat, hat an der Brandmauer nichts geändert. Im Gegenteil, im betreffenden Antrag wurde die AfD sogar ganz klar als politischer Gegner benannt und klargestellt dass diese Partei nicht als Partner der CDU infrage kommt.
Hier der wortwörtliche Auszug aus dem Antrag:
Wer die illegale Migration bekämpft, entzieht auch Populisten ihre politische Arbeitsgrundlage. Die AfD nutzt Probleme, Sorgen und Ängste, die durch die massenhafte illegale Migration entstanden sind, um Fremdenfeindlichkeit zu schüren und Verschwörungstheorien in Umlauf zu bringen. Sie will, dass Deutschland aus EU und Euro austritt und sich stattdessen Putins Eurasischer Wirtschaftsunion zuwendet. All das gefährdet Deutschlands Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Deshalb ist diese Partei kein Partner, sondern unser politischer Gegner.
(Auszug aus dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration")
Daher ist eine Koalition zwischen der AfD und der CDU/CSU nach wie vor mehr als unwahrscheinlich.
Kann ich mir just am heutigen Tag noch nicht wirklich vorstellen, aber mittel- bis langfristig ist das durchaus möglich und wünschenswert.