Abschaffung Rundfunkbeitrag?
Hallo Leute,
laut diesem Artikel,
steht die GEZ kurz vor dem aus.
Wie steht ihr zu dem Thema?
Seht ihr es realistisch, dass die GEZ bald abgeschafft wird? Bzw würdet ihr dieses Vorhaben unterstützen?
15 Antworten
Deine Quelle ist hinreichend für das Verbreiten von Fake News bekannt.
Also nein.
Das ist völliger Unsinn.
Mal abgesehen davon, dass es die GEZ schon seit 2013 nicht mehr gibt, hat das Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit mehrere grundlegende Entscheidungen zur Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und seiner Finanzierung getroffen.
Diese Entscheidungen kann weder die Politik noch irgendein anderes Gericht ignorieren.
Da schon die zitierte Quelle unseriös ist, erübrigt sich auch das Fabulieren über fiktive Folgen.
Karlsruher inider ist für Fake-News bekannt
Öffentlich Rechtliche müssen irgendwie möglichst neutral finanziert werden, ich bin froh, dass es sie gibt. Sie sind samt der Gebühren das weitaus kleinere Übel. Dass die "GEZ" abgeschafft werden soll, ist eh ein Gerücht und Wunschdenken einiger, die sich über etliches nicht im Klaren sind.
Ich kann verstehen das dir die Inhalte gefallen aber fällt dir nicht ein bisschen auf wie sehr der ÖRR mit der Regierung auf einer Linie ist?
Ganz offensichtlich schaust Du nicht genügend ÖRR.
Das ist Deine keineswegs objektive Wahrnehmung, die ich so nicht teile, nicht nachvollziehen kann. Welche besseren Quellen hast Du denn da zu empfehlen?
Stell dir mal vor unsere Regierung wäre gebildet aus der Heimat, dem dritten Weg, und der AfD
Das ist schließlich bislang nicht der Fall. Käme das so, wäre nicht nur der ÖRR "Opfer"!
Ganz offensichtlich schaust Du nicht genügend ÖRR.
Größtenteils nichtmehr hauptsächlich weil ihr Angebot einfach zu klein ist. (Aber auch wegen dem Ideologischen Schwachsinn)
Welche besseren Quellen hast Du denn da zu empfehlen?
Ein Wort: Internet
Nachrichten bekommst du überall. Genauso wie Filme, Serien, Dokus etc. Und das alles günstiger in mehr Auswahl. Das Internet hat das Fernsehen überholt, und das Fernsehen die Printmedien.
Was der ÖRR jetzt versucht, ist mitzuhalten, und dabei versagen sie kläglich. Siehe die dutzenden Funk Kanäle welche eingestellt wurden. (Nein danke "Auf Klo" wir brauchen keine Transexuellen welche 12 jährigen erklären wie man mit Scheiße beim Analsex umgeht.)
Du hast immernoch nicht auf meine Frage geantwortet:
Wie würde da der ÖRR aussehen? Worüber würde er berichten? Würdest du immernoch gerne 20€ für ihn bezahlen?
Was der ÖRR jetzt versucht, ist mitzuhalten, und dabei versagen sie kläglichWas der ÖRR jetzt versucht, ist mitzuhalten, und dabei versagen sie kläglich
Wie üblich filterst auch Du nach Deinem Gusto und Deinen Sichtweisen Bestimmtes heraus. "Internet" ist viel zu pauschal, undifferenziert. Tiktok ist auch "Internet". Wie machst Du z. B. Faktencheck bei "Internet-Quellen"? Was ist für Dich das Kriterium für seriöse Nachrichten, Quellen?
Du übersiehst geflissentlich, dass der ÖRR bei Weitem nicht nur seine Meinung darstellt, sondern Viele zu Worte kommen lässt, auch viele verschiedene Couleurs.
Ich springe auch nicht über von Dir hingehaltene Stöckchen, kann und will Deine "Frage" nicht beantworten, schon deswegen, weil meine Kristallkugel zersprungen ist.
Es ist immer dasselbe bei bestimmten Leuten, versuchen einen in die Defensive zu drängen. Da bin ich immun. Wirst Du denn auf meine obigen Fragen antworten? Vermutlich nicht... ;--)))
Rundfunkstaatsvertrag sagt dir was?
Tritt ein einziges Bundesland aus dem Vertrag aus, wars das.
Tritt ein einziges Bundesland aus dem Vertrag aus, wars das.
Äh... - nein.
Das kündigende Land müsste mit den entsprechenden Rundfunkanstalten eigene Verträge schließen, um den in Art. 5 GG verfassungsrechtlich verankerten Schutz der Presse- und Rundfunkfreiheit zu gewährleisten. Insbesondere könnte hier auch eine Verletzung des Informationsrechts des Einzelnen (Art. 5 GG) in Betracht kommen, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur „unerlässlichen Grundversorgung“ zählt und nahezu die gesamte Bevölkerung erreichen und mit einem inhaltlich umfassenden Programm versorgen soll.33 Um mögliche Grundrechtsverletzungen in diesem Zusammenhang zu vermeiden, wäre die Gründung einer eigenen Rundfunkanstalt, die öffentlich-rechtlich strukturiert ist, erforderlich. Insbesondere gilt jedoch zu beachten, dass bei fristgerechter Kündigung für solche Vorhaben nur ein Jahr (ab dem Kündigungszeitpunkt bis zum Vollzug der Kündigung) verbleibt, sodass eventuell auch über die Vereinbarung von Übergangsregelungen mit den bestehenden Rundfunkanstalten (bezüglich der Weiterversorgung mit Rundfunkprogrammen) und den im Staatsvertrag verbleibenden Ländern (bezüglich der Kostentragung, falls das Vorhaben der Neugründung einer Rundfunkanstalt länger dauern sollte) nachgedacht werden muss.
Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags https://www.bundestag.de/resource/blob/554982/0c43624695f2fd4d6d3e6d7cf1273ff7/WD-10-018-18-pdf.pdf
"könnte, müsste"..
Nett ..
Hast du schõn rauskopiert - wo gleich wieder steht NICHT dass sich die anderen Bundesländer innerhalb von drei Monaten anschließen können, was ja ansonsten nicht geht?
Erst mal entfallen dann für die Bürger des Bundesländer schon mal die rund 220€ im Jahr.
In welcher Form dann die "Informationspflicht" weiter betrieben wird, sei es durch einen neuen Vertrag mit privaten Sendern, sei es durch Einzelverträge mit dann nicht mehr bestehenden und bezahlten "dritten Programmen" bleibt dahingestellt. Selbst ein stinknormaler billiger Radiosender würde ausreichen um der Informationspflicht nachzukommen, steht sogar in deinen Link:
2.2. Die Begriffsbestimmung des Rundfunks
Unter Rundfunk versteht man nach § 2 I, II Rundfunkstaatsvertrag einen linearen Informations- und Kommunikationsdienst, durch den die Allgemeinheit zum zeitgleichen Empfang bestimmter Veranstaltungen in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans ermächtigt werden soll.
Die haltlosen, nicht nachvollziehbaren Forderungen für ARD/DW/ZDF hören dann erst mal auf - bestreitet du das?
Du kannst real selber in der Ukraine, in China, den USA, ... (gleichzeitig) um selber die jeweils dortige Realität sehen? Gratuliere, verrätst Du mir den Trick?
Oder bist Du am Ende auch bloß auf Berichte Anderer angewiesen. Wenn ja, warum sollten die glaubwürdiger sein als die ÖRR? Merkst Du denn nichts...
Wie zb das der ÖRR nur zu einem bestimmten Teil vom Staat finanziert werden darf, schon jetzt Einsparungen machen muss und das ca. 18% nicht regelmäßig GEZ bezahlen...
Ja das sollten mehr Menschen wissen! Vorallem weil sie laut Gerüchten schon jetzt nicht mit der Menge an GEZ Verweigerern hinterherkommen...
Ich kann verstehen das dir die Inhalte gefallen aber fällt dir nicht ein bisschen auf wie sehr der ÖRR mit der Regierung auf einer Linie ist?
Wenn zb ein Sportmoderator sich erlaubt die Nationalhymne umzuschreiben "Einigkeit und Recht und Vielfalt" oder wenn in einer Umfrage über 60% der Mitarbeiter angeben die selbe Partei zu wählen.
Stell dir mal vor unsere Regierung wäre gebildet aus der Heimat, dem dritten Weg, und der AfD
Wie würde da der ÖRR aussehen? Worüber würde er berichten? Würdest du immernoch gerne 20€ für ihn bezahlen?