Würdet Ihr Netanjahu in Deutschland festnehmen?
Oder würdet Ihr gegen geltendes Recht verstoßen, indem Ihr den Haftbefehl des Strafgerichtshofs gegen Netanjahu ignoriert?
27 Stimmen
6 Antworten
Kriegsverbrecher gehören erstmals vor Gericht in dem Fall nach Den Haag, dann hinter Gittern.
Genauso wie ich auch Putin, Trump oder Kim Jong-un festnehmen würde, genauso natürlich auch Netanjahu.
Ich würde dafür sorgen, dass er gar nicht kommt und sich diese Frage damit von vornherein gar nicht stellt.
Ich würde ihn nach Deutschland einladen.
Die Antwortmöglichkeiten machen nicht gerade viel Sinn.
Ich würde Netanjahu nach Deutschland einladen, aber nicht festnehmen. Eine Festnahmewäre in diesen Fall das selbe wie ein Angriff. Zudem steht er unter den Schutz der politischen Immunität. Das bedeutet, das er unantastbar ist. Abgesehen davon würde seine Begleiter eine Festnahme nicht akzeptieren. Außerdem wäre die Festnahme ein Verstoß gegen das Grundgesetz als auch gegen das Völkerrecht. Dann müsste sich Deutschland ebenfalls vor den ISTGH verantworten müssen.