Wird Berlin es aus der Pleite schaffen?

Wenn das beim Bundesverfassungsgericht durchgeht, was ich befürworten würde weil "Berlin, Berlin" eh viel scheiße baut..... Dann wird wieder eine Notlage "konstruiert" um mehr Schulden aufnehmen zu können.

Das könnte mal mehr Druck auf den ganzen Kessel bringen und ggf. neues Denken erschaffen bzw. altes Denken abgelegt werden. Weniger Subventionen die oft nicht funktionieren und sich Firmen daran bereichern die eigentlich keine Daseinsberechtigung hätten.

Ich denke da an Kohlesubventionen, Steuerbefreiung für Kerosin, Pendlerpauschale, Kaufprämie für Elektroautos, Förderprogramme für energieeffizientes Bauen, was am Ende trotzdem alles nur teurer gemacht hat.

Die Kündigung des Länderfinanzausgleichen ist Verfassungsrechtlich nicht möglich. Ist ja auch logisch das die Länder nicht entscheiden können wieviel Geld sie abgeben, ansonsten würden ja die "geber länder" immer kündigen.

Bayern hat insgesamt 38 Jahre Gehalt vom Länderfinanzsystem erhalten und hat 39 Jahre eingezahlt. Ist also ziehmlich gleich.

Hessen und BW haben bisher immer nur gezahlt und zahlen auch noch heute, komischerweise hört man solche aussagen nie von deren Ministerpräsidenten obwohl sie viel mehr recht hätten das System zu kritisieren.

Es kommt eben drauf an was für güter das jeweilige Bundesland produziert. Niedersachsen produziert z.b. Strom und Agrargüter. Man könnte ja die Preise dafür erhöhen dann brauchen sie eventuell keinen Länderfinanzausgleich mehr

Nächstes Frühjahr greift uns eh der Putin über Greifswald oder Zittau an. Dann stellt sich die Frage nicht mehr, weil dann in der Ex-DDR die Sahra am Ruder ist. Dann wird die Ex-DDR zu einem zweiten Venezuala und die Regale sind alle leer. LOL!