Was haltet ihr davon das es wegen sowas Hausdurchsuchungen gab?
Robert Habeck hat insgesamt circa 800 Leute aus der eigenen Bevölkerung angezeigt und da gab es Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen und gepostete Memes im Internet unter anderem wegen das hier:
Der Typ der das hier erstellt und ins Internet gestellt hat bekam eine Hausdurchsuchung und ihm wurde auch das Handy abgenommen...
Was denkt ihr darüber?
55 Stimmen
9 Antworten
Aus meinder Sicht völlig okay. Auch Politiker, mehr oder weniger umstritten, müssen sich Hass und Hetze, Beleidigungen und Drohungen auch nicht klaglos gefallen lassen.
Leider weit gefehlt, die Durchsuchung wegen dieses Dingen hatte einen anderen Grund.
Und ja, auch Robert Habeck hat eine persönliche Ehre, gegen deren Verletzung er anzeigen kann.
Jemand in der Politik hat auch mit solchen Anschuldigungen und Beleidigungen zu leben, das hat schon Helmut Kohl gesagt. Selbstverständlich ist das nicht dasselbe wie Morddrohungen o.Ä., die durchaus verfolgt werden sollten.
Die Aktionen von Habeck sind einfach kleinlich und eines Politikers nicht würdig. Er ist während einer der größten Krisen der deutschen Nachkriegsgeschichte Bundeswirtschaftsminister, hat aber dennoch Zeit, ein Buch zu schreiben und fremde Menschen wegen harmloser kleiner Beleidigungen zu verklagen.
Robert Habeck hat insgesamt circa 800 Leute aus der eigenen Bevölkerung angezeigt und da gab es Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen
Es gab die Hausdurchsuchung nicht wenn es NUR die Anzeige wegen Beleidigung gab.
Weiterhin entscheidet der Ankläger nicht wie die Polizei vorgeht. Wenn du eine Anzeige machst erhälst du keinerlei Rückmeldung darüber was die Polizei macht. Eventuell wird dir mitgeteilt falls es zu einem Gerichtsverfahren kommt sonst bekommst du nur die Meldung darüber was dabei rauskam.
Das Problem sind nicht Habecks Anzeigen. Es ist die lapidare Politik, die seitens der Gerichte bezüglich Hausdurchsuchungen betrieben wird. Wegen jedem Kleinkram gleich solche Hoheitsrechte zu verletzen bzw. so einschneidend zu Handeln lässt das Vertrauen in ein einen gesunden Rechtsstaat schwinden.