Sollte die AFD verboten werden?
75 Stimmen
5 Antworten
Grundsätzlich finde ich ein Verbot nicht gut aber AfD hatt nun mal die Demokratische Grundordnung verlassen und deshalb sehe ich keine andere Möglichkeit. Leider zählt Volksverdummung da noch nicht dazu sonst wäre es noch eindeutiger: "Hitler war Links".
Es wird höchste Zeit
Jaein,
eine identische Frage habe ich diese Woche schon beantwortet.
Deshalb würde ich das etwas verkürzen und meine Antwort zitieren >
Die zentrale Frage ist was nach einem Verbot der Afd geschehen soll oder wird.
Die Wähler , die bei 1/5 liegen werden sich nicht dadurch in Luft auflösen - erst recht nicht die lang/mehrjährigen Stammwähler , die auch 2021 und 2017 oder schon 2014 -2016 jene Partei wählten.
Durch ein Verbot kann sehr schnell die Gefahr entstehen , das nach 1-2-Jahren vielleicht auch schon nach wenigen Monaten eine andere Partei erscheint - vielleicht Nachfolgepartei , die im Kern vielleicht noch gefährlicher , noch radikaler und noch einen krasseren Aufstieg schafft und bei der 1.Bundestagswahl schon die Zustimmung erreicht die , die Afd erst bei der 2.Bundestagswahl erreicht und 3-4-Jahre später bei der 2.Bundestagswahl, das was die Afd bei der 4.Bundestagswahl in 2025 erreichte und damit bei der Bundestagswahl schon auf um die 17-20% kommt und die Zustimmung auf 30% zunimmt.
Zudem würde es für viele Wähler*Innen , die, die Partei uneingeschränkt befürworten bestätigen das, der Rechtsstaat keiner ist und dem jedes Mittel recht ist starke Oppositionelle Konkurrenten, um jeden Preis zu schwächen , negativ darzustellen.
Grundsätzlich muss man über den Tellerrand hinausdenken was den die genaue Ursache für den ,,krassen,, Aufstiegs sind - was nicht zwangsläufig heißt das , die Afd ,die Ursachen reduziert und gute Gegenmaßnahmen umsetzt.
Man müsste Thematiken , die nicht erst seit gestern sondern schon seit 15...20 oder vielleicht schon seit 1990er-Jahren bestehen u. z.T sogar über die Jahre im Laufe der 2000er & 2010er-Jahre schrittweise heruntergefahren wurden anpacken u.a
mehr/bessere Sozialpolitik für Gering , Mittel & Normalverdienende > Mehr und individuellere Weiterbildungsmöglichkeiten
Rentenreform z.b Wegfall der Doppelbesteuerung , warum muss man auf die Rente nochmal eine Steuer erheben wenn zuvor 35-48-Jahre Steuern gezahlt wurden ?
Rentenreform ll z.b mehr Berücksichtigung und Anrechnung wenn man bspw Alleinerziehend oder Berufsunfähig war
Mehr Chancengleichheit in den Thematiken Bildung bei schlechten Strukturen , wenn die Eltern vielleicht finanziell nicht gut bis gar nicht in der Lage sind Ihren Nachwuchs auf eine Weiterführende Schule zu schicken - weil die Eltern nicht einheimisch sind und nicht wissen wie man das gut macht
mehr sozialer Wohnungsbau für Gering/Mittel & Normalverdienende in Städten + Vororten = mehr Wohnungen , die sich auch Gering/Mittel & Normalverdiener leisten können - auch 2-3-Jahren nach einer Erhöhung der Nebenkosten ohne sich für eine günstigere Wohungen umsehen zu müssen weil , die Miete über die Jahre teurer wurde aber der Lohn nicht besser
um die Afd irrelevant zu machen.
Ich bin grundsätzlich gegen Parteiverbote. Die AfD hat derzeit einen hohen Zuspruch. Bei letzen Bundestagswahlen hatte die zweithöchsten Stimmenanteil. Bei manchen Umfragen liegt die AfD sogar auf dem ersten Platz. Eine Partei mit so einem großen Zuspruch kann man nicht einfache verbieten. Deren Wählerschaft verschwindet nicht. Grade die Extremen unter denen könnten deswegen auf die Straße gehen und mehr als nur demonstrieren. Wie das enden kann, ist nicht vorhersehbar.
Wegen eines Parteienverbots verschwinden nicht die Denkweisen und die Unzufriedenheit der Wähler. Dann wird direkt die nächste Partei gewählt, die von denen durch Strohmänner gegründet wird und sie werden das via Social Media weiter ausschlachten nach dem Motto "Wir haben es euch ja gleich gesagt, dass die da oben uns unterdrücken wollen, jetzt wo wir gewachsen sind".
Das hat man doch bei der Bremer Bürgschaftswahl gesehen. Da war die AfD nicht zugelassen zur Wahl und stattdessen wurde die rechte Splitterpartei Bürger in Wut gewählt.
Man muss das Problem an der Wurzel packen und sich mit den Ursachen auseinander setzen, was die Menschen unzufrieden macht und zu der Wahlentscheidung für die AfD führt. Wenn man diese Sorgen politisch ernst nimmt, dann kann man wieder die Wähler zurück gewinnen. Mit einem "Die sind eh alle Nazis, die die wählen", schafft man das nicht.