Findet ihr es gut von Nancy Faeser, dass sie das IZH verboten hat?

Ja, weil 100%
Nein, weil 0%
Andere 0%

16 Stimmen

5 Antworten

Ja, weil

wir keine Verfassungsfeinde brauchen, Beispiel:

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) führt seit 2023 gegen den Verein ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren. Hintergrund ist der Verdacht, dass sich die Vereinstätigkeit gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richtet und dass das IZH die in Deutschland verbotenen Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation Hisbollah unterstützt.[27]

https://de.wikipedia.org/wiki/Islamisches_Zentrum_Hamburg#Objekt_des_Verfassungsschutzes


Ja, weil

Das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg durch Nancy Faeser wurde als notwendiger Schritt gegen extremistische Tendenzen zur Wahrung der inneren Sicherheit gerechtfertigt, stieß jedoch auch auf Kritik von Linksextremen wegen möglicher Verletzungen der Religionsfreiheit.


Ja, weil

Wenn es Hinweise auf verfassungsfeindliche, also extremistische Bestrebungen des Vereins gibt, ist ein Verbot richtig. Dagegen kann man klagen. Wenn man mit der Klage nicht durchkommt, scheint man extremistisch zu sein. Das ist nicht gut.


Ja, weil

Das war ein Iranischer Stützpunkt von dem aus sie ihren extremistischen Islamismus verbreitet haben.


Das BMI hat es verboten, nicht Faeser. Sie alleine kann nichts mal eben was verbieten.

Die haben begründeten Verdacht gehabt der sich wohl bestätigte. Deswegen ist das zu begrüßen.