Darf man eine Petition starten um die AFD zu verbieten?

Darf man 100%
Darf man nicht 0%

17 Stimmen

10 Antworten

Darf man

Klar darf man.

Ist zwar sinnlos aber ist erlaubt.

Ich starte dann mal eine Petition gegen deine Religion. Weil … k.A. … irgendetwas fällt mir schon noch ein. Bodennebel … oder soetwas.

Quintessenz: etwas zu verbieten, weil es einem nicht gefällt bringt rein gar nichts. Hat es noch nie, wird es auch nie. Finde dich damit ab, akzeptiere, dass es Leute gibt die andere Meinungen haben als du.

Darf man

Du kannst für und gegen alles Petitionen starten. Aber verbieten kannst Du damit keine Partei.

Darf man

Über Fakten muss man nicht abstimmen. Ein Parteiverbotsverfahren wird jedoch nicht durch eine Petition beeinflusst oder ausgelöst. Jeder kann Petitionen starten.

Petition für die Verpflichtung aller Dönerläden knoblauchfreie Soße anbieten zu müssen. Nützt aber nix.

Darf man

klar, nur bringt das nix.

Darf man

Klar darfst du. Es ist nicht verboten.

Es wäre zwecklos, aber erlaubt.

Über ein Parteiverbot entscheidet nicht die Mehrheit, sondern das Bundesverfassungsgericht.