Darf man eine Petition starten um die AFD zu verbieten?
Mag die AFD gar nicht weil die gegen meine wahre Religion ist
17 Stimmen
10 Antworten
Klar darf man.
Ist zwar sinnlos aber ist erlaubt.
Ich starte dann mal eine Petition gegen deine Religion. Weil … k.A. … irgendetwas fällt mir schon noch ein. Bodennebel … oder soetwas.
Quintessenz: etwas zu verbieten, weil es einem nicht gefällt bringt rein gar nichts. Hat es noch nie, wird es auch nie. Finde dich damit ab, akzeptiere, dass es Leute gibt die andere Meinungen haben als du.
Du kannst für und gegen alles Petitionen starten. Aber verbieten kannst Du damit keine Partei.
Über Fakten muss man nicht abstimmen. Ein Parteiverbotsverfahren wird jedoch nicht durch eine Petition beeinflusst oder ausgelöst. Jeder kann Petitionen starten.
Petition für die Verpflichtung aller Dönerläden knoblauchfreie Soße anbieten zu müssen. Nützt aber nix.
klar, nur bringt das nix.
Klar darfst du. Es ist nicht verboten.
Es wäre zwecklos, aber erlaubt.
Über ein Parteiverbot entscheidet nicht die Mehrheit, sondern das Bundesverfassungsgericht.