Koalitionsvertrag - Zustimmung der Parteibasis.
Bei der Bildung der Großen Koalition gibt es noch ein größeres Hindernis, welches doch noch zum Scheitern der Großen Koalition führen könnte. Die SPD hat bereits entschieden, die Parteibasis muss dem Koalitionsvertrag abstimmen. Nun gibt es auch aus Richtung CDU Forderungen nach Abstimmung durch die Parteibasis. Das könnte noch zum Großen Knall führen. Die CDU Parteibasis könnte nicht zustimmen, weil ihr der Koalitionsvertrag nicht konserativ genug ist. Umgekehrt ist die Gefahr noch höher, daß die SPD Basis nicht zustimmt, weil ihr der Koalitionsvertrag zu konserativ ist.
Sollte die Parteibasis bei Koalitionsverhandlungen mitbestimmen?
Basis,
CDU,
SPD,
Koalitionsvertrag,
Zustimmung,
Grosse Koalition,
koalitionsverhandlungen