Warum verbietet der deutsche Verfassungschutz nicht einfach die demokratisch nicht legitimierte AfD?
Beim Verfassungsschutz sitzen genug Linke mit einem SPD und Grünen Parteibuch, die eigentlich recht einfach die AfD verbieten könnten!
11 Antworten
Hallo ErkanTurk,
möchtest du eigentlich nur Unsinn verbreiten oder bist du tatsächlich an Informationen interessiert?
Zunächst ist es so, dass der Verfassungsschutz keine Befugnisse hat eine Partei zu verbieten. Das ist in Deutschland Sache der Gerichte. Vor einem Parteiverbot stehen sehr große Hürden, das geht nie „recht einfach“.
Zum anderen halte ich die Behauptung, es habe mit dem „Parteibuch“ bestimmter Beamter zu tun, ob eine Partei verboten wird, für vollkommen unangebracht.
einfach die demokratisch nicht legitimierte AfD
Wie kommst Du bitte darauf? Wäre mir neu, dass sich die AfD in das Parlament geputscht hat...
Die ist zur Wahl zugelassen worden und vom Wähler demokratisch legitimiert.
Wenn man das rechtlich könnte, hätten sie es schon gemacht. Aber die AfD erfüllt nicht den Tatbestand einer verfassungsfeindlichen Organisation oder kriminellen Vereinigung, auch wenn es sich manche noch so wünschen.
Doch. Die AfD ist in weiten Teilen verfassungsfeindlich. Das aber berechtigt den VS auch nicht zu einem Verbot.
Weil es Nonsense ist, was Du da unterstellst. Darüber hinaus ist der Verfassungsschutz keine Behörde, die eine Partei verbieten könnte . Nochmal Nonsense.
Hallo!
Weil er das nicht darf!
Eine Partei zu verbieten hat aufgrund unserer Geschichte eine sehr hohe Hürde!
Unter Anderen darf ein Antrag für ein Verbot nur gestellt werden wenn von dieser Partei eine große Bedrohung für die Demokratie ausgeht!
Die Entscheidung trifft dann ausschließlich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe! Und nur dieses Gericht darf das!!
Hoffe konnte helfen. Grüße