Warum kann Scholz mit einer Minderheitenregierung weitermachen wenn die doch nicht geduldet wird und wer wird die nächsten 2 Monate Finanzminister?

4 Antworten

Auch mit einer Minderheitsregierung braucht Scholz Mehrheiten, um irgendwas zu beschließen.

FDP und AFD fallen auch. Die Union wird ihm nicht über die Zeit helfen, sondern möglichst schnell Neuwahlen wollen.

Eine funktionierende Minderheitsregierung sehe ich beim besten Willen nicht.

Warum kann Scholz mit einer Minderheitenregierung weitermachen

Weil es so möglich und denkbar ist

wenn die doch nicht geduldet wird

Das wird sich herausstellen. Falls dem so sein sollte, wird das "Weitermachen" eben nicht stattfinden.

Er kann solange mit einer Minderheitsregierung weitermachen, wie dies durch das Parlament toleriert wird - deswegen trifft sich Scholz auch mit Merz. Sollte die Minderheitsregierung jedoch versuchen, noch irgendwelche Gesetze durchzudrücken, könnte Scholz recht schnell über ein Misstrauensvotum abgewählt werden…

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Er kann weitermachen, weil er der gewählte Bundeskanzler ist.

Der Bundestag könnte aber auch schon morgen einen anderen Bundeskanzler wählen, wenn er wollte.

Einziges Problem in der Minderheitsregierung ist, dass er Gefahr läuft, für ihn wichtige Gesetze nicht durch zu bekommen.