Warum ist das so?

Warum darf in einer Demokratie demokratisch Parteien gewählt werden,die sie schwächen oder gar abschaffen wollen.

Answer 1

[xubjan]

Erlaubt ist das nicht. Eine Demokratie hat stets Grenzen bzw. Leitplanken und jene, die sie zerstören wollen, werden irgendwann auch verboten.

Das "irgendwann" ist der eigentliche Knackpunkt. Man darf nicht vergessen, dass es keine Willkür sein darf, solch eine Partei zu verbieten. Das BVerfG hat dafür zu Recht sehr hohe Hürden gelegt. Es genügt beispielsweise nicht, sich einfach nur verfassungsfeindlich zu äußern. Eine Partei muss A) groß bzw. bedeutend genug sein und B) ganz konkret auch mit Taten an entsprechenden Plänen arbeiten.