Warum hat es in Deutschland nicht die Maut hinbekommen?
Fast überall in Europa gibt es eine Maut, nur in D nicht. Der Scheuer wollte ja eine einführen, was aber nicht geklappt hat. Warum bekommt dies D einfach nicht hin?
4 Antworten
Moin,
ich nehme mal die Antwort von JayCeD und füge meinen Kommentar dazu.
(Ich bin aber grundsätztlich gegen eine Maut.)
Die CSU war der Meinung, man könnte eine Maut nur für Ausländer machen. Das fand die EU nicht so toll.
Anders ausgedrückt: Die CSU war der Meinung man könnte eine Maut einführen und in einem anderen Gesetz die Autofahrer von der Kraftfahrtssteuer entlasten.
In anderen Ländern mit Maut, müssen alle Maut zahlen, Ausländer so zu diskriminieren, verstößt gegen EU-Recht.
Österreich, die selbst eine Maut haben, hat damals vor der EU geklagt. Nur in Österreich werden logischerweise auch die Österreicher von den Einnahmen der Maut entlastet, weil es fließt in den Staatshaushalt und alles Geld darin wird nun mal ausgegeben. Würde es die Maut in Österreich nicht geben, müsste das Geld wo anders herkommen. Deshalb verstehe ich diese EU Entscheidung gar nicht!
Eine Maut auch für Deutsche haben sie sich nicht getraut. Das hätte zu viele Wählerstimmen gekostet.
Frau Merkel hat im Wahlkampf gesagt: "Mit mir wird es kein PKW-Maut geben"
Deshalb hat man da bestimmt auch keine anderen Geschütze aufgefahren. Das Thema war und ist zu heiß!
Scheuer war sich so sicher, das er Millionen Steuergeld für Vertragsstrafen und Vorbereitungsarbeiten ausgegeben hat ...
Grüße
Österreich, die selbst eine Maut haben, hat damals vor der EU geklagt. Nur in Österreich werden logischerweise auch die Österreicher von den Einnahmen der Maut entlastet, weil es fließt in den Staatshaushalt und alles Geld darin wird nun mal ausgegebe
das stimmt nur so halb
Das Geld von der Maut bekommt nicht der Staat sondern die Asfinag. das ist ein halb privates, halb staatliches Unternehmen. Mit diesem Geld muss dann die Autobahn Instand gehalten werden. Das Geld kann also nicht zweckentfremdet werden. das Geld fließt eben NICHT in den Staatshaushalt und somit profitieren nicht nur die Österreicher davon. Jeder der dafür zahlt bekommt dafür ordentlich renovierte Autobahnen weil eben das Geld das er fürs Autobahn fahren bezahlen muss wieder nur in die Autobahn investiert wird.
Deutschland wollte im Gegensatz dazu maut kassieren, dass in die Staatskasse fließt. und dazu wollten die denn nur den Deutschen das kassiere Geld in Form von Steuerermäßigungen indirekt zurück zahlen. Somit würden dann nur Ausländer eigentlich Maut zahlen und Deutsche nicht. Und bei euch fließt das Geld dann wirklich in die Staatskasse und kann für etwas ausgegeben werden, was nur Deutschen etwas bringt
Würde es die Maut in Österreich nicht geben, müsste das Geld wo anders herkommen.
richtig und dann würde bei der Renovierung der Autobahnen gespart werden.
In AT haben wir fast überall einen Pannenstreifen fast durchgehend auf jeder Autobahn. Der fehlt in Deutschland oft.
Auch der Zustand der Autobahnen ist oft schlechter. Wenn ich von Österreich über Passau nach Deutschland fahre, begrüßt mich nach Grenzübergang immer ein nettes "Achtung Straßenschäden" ;-). Klar gibt es auch genügend Autobahnen die gut ausgebaut und renoviert sind. Mein Mann ist Deutscher und selbst der sagt dass die Autobahnen in AT besser sind als in Deutschland. der wäre sogar für eine Einführung der Maut wenn die eben wie in AT auch nur für die Straßenrenovierung verwendet wird.
Weil sie die Maut den eigenen Leuten zurück erstatten wollten und nur Ausländer zahlen lassen wollten was dem EU Recht widerspricht und daher gekippt wurde.
Die CSU war der Meinung, man könnte eine Maut nur für Ausländer machen. Das fand die EU nicht so toll.
In anderen Ländern mit Maut, müssen alle Maut zahlen, Ausländer so zu diskriminieren, verstößt gegen EU-Recht.
Eine Maut auch für Deutsche haben sie sich nicht getraut. Das hätte zu viele Wählerstimmen gekostet.
Dobrindt/Scheuer wollten eine Maut, die nur Ausländer zahlen sollten. Das ist europarechtswidrig, was jedem vom vorne herein klar sin musste. Eine Maut, die auch Deutsche hätten zahlen müssen kam selbstverständlich nie in Betracht.