Warum gibt es in Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum?
Warum gibt es in Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum und nicht das destruktive Misstrauensvotum?
4 Antworten
Nach den schlechten Erfahrungen aus der Weimarer Republik mit vielen Kanzlern wollte man in der Bundesrepublik bewusst dessen Position stärken.
Bei einem destruktiven Misstrauensvotum können beispielsweise alle zusammenarbeiten, die "gegen" den aktuellen Kanzler sind, nur um diesen abzuwählen. Das ist ja recht einfach, wenn man gegen etwas sein kann. Aber da dies die Regierungsarbeit lähmt und den Kanzler immer auf dünnem Eis wandeln lässt, soll das konstruktive Misstrauensvotum sicherstellen, dass ein Kanzler nur abgewählt werden, wenn sich die Mehrheit des Hauses auch auf einen neuen Kanzler einigt, damit kein Vakuum entsteht.
Wenn das Parlament dem Kanzler das Vertrauen entzieht sollte es einen Kandidaten parat haben, der sein Vertrauen genießt.
Kohl kam durch ein konstruktives Misstrauensvotum (gegen Schmidt) an die Macht (nachdem die FDP die Seite gewechselt hatte), Schröder hat die Vertrauensfrage gestellt, wie beabsichtigt verloren und anschließend das Parlament auflösen lassen.
Letzteres hatte nichts mit einem konstruktiven Misstrauensvotum zu tun. Schröder wollte ja Kanzler bleiben, er wollte nur frühere Neuwahlen erzwingen.
Konstruktiv heiss ganz einfach, dass man zu einem Ergebnis kommt. Sprich, dass es einen Bundeskanzler gibt, egal, aus welcher Partei. Aus der derzeitigen Regierung oder der Opposition.
Weil das eben konstruktiv ist und nicht destruktiv auf die Zerstörung des Ist-Zustands nach dem Modus "nach mir die Sintflut!".
Guter Move! :-)
oft ist das nicht der fall ... schröder und kohl z.B.