Wäre es möglich, dass ein Bundesland sich abspaltet und ein souveräner Staat wird?
Katalonien zum Beispiel hatte dies ja versucht und ist trotz Referendum grandios gescheitert... Wäre es also bei uns in Deutschland möglich, dass ein Bundesland bei einem "positiven" Referendum ein eigener Staat wird? Oder gibt es rein rechtlich gesehen gar nicht die Möglichkeit auf ein Referendum in Deutschland?
9 Antworten
Bin gespannt, wasnn dazu in Bayern das erste Volksbegehren vorgelegt wird........
Dann werden wir ja sehen.
In Deutschland geht das nicht. Diesbezügliche Bestrebungen Bayern waren in der Nachkriegszeit gescheitert.
Es ist möglich, aber dafür müsste das Grundgesetz geändert werden bzw durch eine neue Verfassung ersetzt werden.
Die aktuelle Verfassung sieht keinen solchen Mechanismus vor.
Ich denk das dass sehr sehr schwer wäre.
Zudem bräuchte die Regierung eine geballte mehrheit in der Bevölkerung um so ein Referendum einzureichen.
Außerdem ist ja das Bundesland ja schon Recht abhängig vom Bund wenn man es finanziell betrachtet.
Auch musste dieses Bundesland viel Inverstruktur abkaufen. Zb die Bahnstrecken der Deutschen Bahn und weiteres.
Allein das wäre irre teuer und könnte wohl schwer bezahlt werden. Zudem sind in den Bundesländern Bundeswehrsoldaten stationiert und auch militärische Stützpunkte des Militärs. Das würde die Bundesregierung nicht oder nur mit harten Bedingungen zulassen.
Auch mit der Währung wäre das so glaube ich nicht so einfach denn dann wäre der neue Staat nicht in der EU und es gibt kein Land das den Euro hat der nicht in der EU ist.
Insgesammt würde ich sagen das es eigentlich relativ unmöglich oder zu kompliziert ist. Die finanzielle, militärische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Abhängigkeit ist viel zu groß.
Und zudem merkt man ja jetzt schon das Kleinstaaten kaum mehr Einfluss in der Weltpolitik haben und somit nicht wirklich mächtig werden kann.
LG seth
Nein.
Die Verfassung sieht nach gängiger Interpretation die Länder als ineinander verbunden an.
Ein Referendum kann nur die Neugliederung der Länder ermöglichen, wie es 1996 beispielsweise scheiterte, als man überlegte, Berlin und Brandenburg als Länder zusammenzuführen.
LG
Egal was die Verfassung vorsieht: Wenn beispielsweise der Freistaat Sachsen (die Mehrheit seiner Bürger und dessen Regierung) entscheidet, sich aus der Bundesrpeublik Deutschlan dzu lösen und als eigenständiger Staat aufzustellen, dann wird das so kommen. Wird die BRD dies nicht zulassen, droht ein Bürgerkrieg.
Und Wie so etwas läuft, haben wir gerade vor der Haustüre unseres Nachbarn.
Falls du die Ukraine meinst: Dort gibt es keinen 'Bürgerkrieg', sondern den Angriff der Russischen Föderation auf einen anderen souveränen Staat.