Können Wahlen in Deutschland manipuliert werden?
Ich sehe ja im Fernsehen, wozu manche radikale Linke und Grüne im Stande sind, wenn sie Politikern, die sie nicht mögen, den Zugang verwehren, um Blumen abzulegen am Ort eines Terroranschlags. Wenn jetzt solche Leute sich absprechen würden, in einer Gemeinde oder Stadt als Wahlhelfer zu arbeiten, könnte es nicht sein, dass sie stillschweigend viele Stimmen für AfD und CDU bewusst falsch auszählen?
Das selbe gilt natürlich für Rechtsradikale als Wahlhelfer. Obwohl die auf Demos mit Aktionen nicht so oft auffallen.
Könnte nicht Wahlbetrug relativ leicht begangen werden, wenn man das ein bisschen koordiniert und so tut, als würde man sich untereinander nicht kennen als Wahlhelfer?
5 Antworten
Möglich ist es für einzelne grundsätzlich schon, etwas zu verschieben. Aber ein organisierter Betrug ist aus meiner Sicht sehr unwahrscheinlich.
Hier müssten ja alle Wahlhelfer eines Wahllokals unter einer Decke stecken, damit das funktioniert. Außerdem müsste da noch die Gemeinde/Stadtverwaltung mithelfen, da ja von dort aus die Wahlhelfer eingeteilt werden, also vor der Wahl es ja den meisten gar nicht bekannt ist, mit wem sie zusammen in einem Wahllokal sind.
Außerdem gibt es so viele Wahllokale, selbst wenn jetzt in einem alle Stimmen manipuliert werden würden, hätte das praktisch keine Auswirkungen auf das Ergebnis. Man benötigt ungefähr 50.000 (!) Stimmen, um das Ergebnis einer Partei um 0,1% zu ändern. So groß ist bei weitem kein Einzugsgebiet eines Wahllokals. Das heißt, selbst wenn sich in einem Bezirk alle im Vorfeld zusammen verschwören würden, wäre der Effekt letztendlich nicht wirklich spürbar. Also diese Straftat hat einen sehr geringen Aufwand-Nutzen-Effekt :-)
Nicht zuletzt gibt es ja dann auch noch die Statistik. Es würde mathematisch auffallen, wenn in einem Wahlbezirk im Vergleich zur letzten Wahl unverhältnismäßig viele Stimmen einer Partei zugeordnet werden würden bzw. wenn die Wahlbeteiligung sprunghaft steigt oder fällt...
Hier müssten ja alle Wahlhelfer eines Wahllokals unter einer Decke stecken, damit das funktioniert.
Und alle die ihr Recht zur Wahlbeobachtung nutzen. Und die Behörde die auch Nachkontrolliert. Erst Recht wenn die Ergebnisse Statistische Auffälligkeiten haben.
Eine Manipulation ist ausgeschlossen durch andere Wahlhelfer. Niemand ist mit der Urne oder später mit den Wahlzetteln bei der Auszählung alleine. Im Wahllokal müssen immer drei anwesend sein und bei der Auszählung sind es immer noch mehr, plus Parteienvertreter, die zugucken.
Kannst Du auch, Du musst Dich nur im Rathaus melden.
Selbst wenn es in einem Wahlraum so geschähe, oder in 10 - es würde das Endergebnis kaum ändern.
Und: es ginge, wenn sich wirklich jeder abspräche, aber auch dann nur im geringen Rahmen - und mit Fälschung von Stimmzetteln, sonst wäre es nachprüfbar.
Die Auszählung der Stimmen ist öffentlich. Sehr unwahrscheinlich, dass da nur manipulativen Personen einer einzigen Partei vor Ort sind.
Trotzdem wird doch wohl jede Partei vor Ort sich zeigen und da sind mehr als 4 Augen mit der Auszählung beschäftigt. Mal ganz technisch gesprochen: wie viele Wahlbüros müssen manipuliert werden, um eine signifikante Veränderung zu erlangen? Ich denke um die 1000! Auf würde aufkippen, wenn in einem Wahlbezirk sich eine Mehrheit ungewöhnlich verhält. Dieses würde dann sicherlich zu einer erneuten Auszählung führen.
§ 107a StGB
5 Jahre Haft sind kein Pappenstiel!
Nein das ist sehr unwahrscheinlich. Und erst Recht in einem die Wahl auch nur irgendwie relevant beeinflussenden Maße.
Das erste "warum"? Ist das wichtigste: die Auszählung ist Öffentlich. Wenn du also Angst vor so etwas hast gibt es genau eine Maßnahme. Nutze das Recht der Auszählung bei zu wohnen. oder Stelle gleich durch selbst als Wahlhelfer melden sicher dass es sauber und richtig gemacht wird. Machen so Typen wie du aber irgendwie nie. Da wird stumpf und hirnlos von Wahlmanipulation fabuliert.
Oben drauf kommen aber noch mehr Punkte. Die Wahlunterlagen werden ja nicht vernichtet. Diese gehen an die Wahlbehörde. Und diese führt natürlich Prüfungen durch. Die Sonderstapel werden z.b. immer geprüft. Die anderen Stichprobenartig bei manchen Wahlkreisen. Und natürlich bei Bedarf. Und so ein Bedarf wäre gegeben wenn die Ergebnisse eines Wahlkreises im Vergleich herausstechen.
Insgesamt gilt: Das ganze System ist sehr offen und nachvollziehbar gestaltet. Du kannst der Stimmenabgabe und Auszählung jederzeit beiwohnen. Du siehst also ob richtig gezählt wird. Der Wahlvorstand verkündet das Ergebnis nach der Auszählung vor Ort. Macht dann eine telefonische Schnellmeldung und bringt dann das Protokoll und wichtige Unterlagen zur Wahlbehörde. Die Stimmzettel gehen wieder in die Urne die auch versiegelt an die Behörde geht. (Transport durch einen Logistiker.) Online kannst du Ergebnisse aller Wahlkreise bundesweit einsehen und dann auch sehen ob das Ergebnis mit dem was im Wahllokal verkündet wurde übereinstimmt.
Könnte man alles wissen. Hätte man auch nur einmal eine Wahl, also Demokratie aktiv mitgestaltet statt online Unfug zu schreiben.
Die Realität ist leider: vom Recht der Wahlbeobachtung machen kaum Menschen gebrauch. Wenn sind es eigentlich vor allem Eltern die mal kurz mit ihren Kindern zum zeigen vorbei schauen. (Was ganz unbedingt zu unterstützen ist!) Oder ganz selten mal engagierte Lehrer mit Schülern.
Die Leute die tagsüber was von Wahlmanipulation und "wir ja am Ende eh geschönt" Raunen? Die siehst man da komischerweise nie...