Kann sich ein MdB bei dieser Wahl eigentlich enthalten, trotz Abstimmung?
Also schon einen Stimmzettel abgeben - aber den halt ungültig, weil man beide Optionen ablehnt?
Dass die nicht wählen müssen ist klar, aber als Zeichen: ich habe kein Vetrauen, aber finde diese Farce lächerlich - eben dann enthaltend wählen.
5 Antworten
Das kann vorkommen und passiert durchaus auch. Der Stimmzettel kann z.B. ungültig gemacht werden. Mich erinnert das an die Debatte um den "Heide-Mörder" im Frühjahr 2005, an dem die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis gescheitert ist.
Ich habe einen Link vom NDR hinterlegt, auch das Video ist informativ. In der damaligen Kampfabstimmung nach drei Wahlgängen hat ein SPD-Abgeordneter Heide Simonis die Stimme verwehrt.
Ja, unter anderem die Fraktion der Grünen haben angekündigt sich größtenteils zu enthalten um Olaf zu helfen sein Ziel zu erreichen und um Neuwahlen zu ermöglichen
Dann könnten sie ja auch das Vertrauen absprechen, hätte das gleiche Ergebnis.
Die wollen denke ich nicht gegen ihre Regierungspartner stimmen, aber wollten auch nicht, dass Chaos ausbricht, wenn gewisse Parteien die gerne für Unruhe sorgen eventuell Olaf das Vertrauen aussprechen und er dann Kanzler bleibt
Was heißt nicht zutrauen? Da es, wie du schon sagtest denselben Effekt hat, warum sollten sie dem Koalitionspartner mit dem sie gut klar kommen symbolisch schaden in dem sie ihm das Vertrauen entziehen? Da ist die Enthaltung die bessere Variante um dem gewünschten Ziel nicht im Weg zu stehen.
Welche Möglichkeit raubt es dir. Die Grünen schlecht zu reden, weil sie Scholz in den Rücken gefallen sind?
Also, aus Sicht eines MdB, der ich natürlich nicht bin, zu zeigen:
Ich habe keinerlei Vertrauen, kann daher nicht mit "Ja" stimmen, aber ich finde auch diese Abstimmung scheiße, weil ich Gründe dafür nicht akzeptabel finde - einer Demokratie mit Blick auf die Bewohner unwürdig. Ich möchte daher auch nicht mit "Nein" stimmen, weil das denen in die Karten spielt, die diese Abstimmung wollen.
Die Grünen ansich sind mir da völlig schnurz.
Enthaltungen sind natürlich möglich. Die Grünen haben das ja angekündigt.
Natürlich
Weißt du, ob das ein offizieller Punkt auf dem Zettel ist?
Doch, ist hier keine Bocksprungabstimmung.
Hammelsprung war das Wort, dass du suchst. Bocksprünge kannst du in deinem Bockspringbett machen. Ach nee, das heißt ja Boxspringbett.
Wenn du von der Vertrauensfrage spricht, was aus der Frage nicht hervorgeht, wird nicht über Stimmzettel gestimmt. Das Verfahren ist in Artikel 68 GG geregelt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Jeder Abgeordnete wird aufgerufen und er stimmt offen mit Ja, Nein oder Enthaltung.
Danke, ja, in der Tat fehlte mir das richtige gerade.
Wenn du von der Vertrauensfrage spricht, was aus der Frage nicht hervorgeht, wird nicht über Stimmzettel gestimmt.
Naja ich schreibe "Diese Wahl", ich dachte schon, dass damit die heutige Vertrauensfrage klar gemeint wurde.
Die Abstimmung erfolgt namentlich.
Die haben gerade dafür eine Urnenwahl gemacht - für jeden sichtbar im Livestream.
Bzw. anscheinend stimmen die mit Karten ab, die ihren Namen drauf haben.
Ja, habe ich auch gerade noch mal nachgehört.
Kann sich ein MdB bei dieser Wahl eigentlich enthalten, trotz Abstimmung?
Ja, es gibt keine Wahlpflicht.
aber finde diese Farce lächerlich
Was an einer Vertrauensfrage soll bitte eine Farce sein?
Alex
Was an einer Vertrauensfrage soll bitte eine Farce sein?
Ich finde das komplett eine Farce. Diese Koalition war von Anfang an zum Scheitern verurteilt, weil es da nie eine inhaltliche Einigkeit gab und das rein eine Machtentscheidung war. Auch, weil die Deutschen, chronisch nicht die Eier haben, eine Minderheitenregierung aufzustellen, weil das ja Arbeit erfordert....
Es hat sogar erstaunlich lange gedauert.
Und: Es wird hier nicht die Frage nach Vertrauen gestellt, die haben keinen Bock mehr und wollen darum alle eine Neuwahl erzwingen, anstatt demokratisch zu arbeiten.
Es wird hier nicht die Frage nach Vertrauen gestellt, die haben keinen Bock mehr und wollen darum alle eine Neuwahl erzwingen
Na ja, eine Koalition, die keine Mehrheit hat, ist eben handlungsunfähig. Das erfordert Neuwahlen. Oder einen Stillstand bis zur nächsten Wahl in 1,5 Jahren. Und die einzig demokratisch legitimierte Möglichkeit, Neuwahlen herbeizuführen, ist nun mal die Vertrauensfrage.
Na ja, eine Koalition, die keine Mehrheit hat, ist eben handlungsunfähig.
Doch durchaus. Wenn sie Vorschläge macht, die anderen auch gut gefallen und die anderen eben auch mehr als Kindergartenkinder sind, die nur Parteipolitik interessiert.
Ich würde glatt erwägen, hätte ich in der Frage was zu sagen, Scholz das Vertrauen auszusprechen - nicht, weil ich den irgendwie vertrauenswürdig fände, sondern um die quasi zu zwingen mal zusammenzuarbeiten.
Und die nächste reguläre Wahl wäre 5-7 Monate später gewesen, nicht 1 Jahr und 7 Monate später. Wäre eh, so oder so, 2025 gewesen.
die nur Parteipolitik interessiert
Aber genau wegen der Positionen einer Partei wird diese ja gewählt. Ich kann mit nicht vorstellen, dass die Klientel der FDP begeistert wäre, wenn man eine Reichensteuer einführen würde.
Ja, aber nachdem sie gewählt ist, ist sie für ALLE Bewohner des Landes da und nicht nur für ihre eigenen Zwecke - eigentlich. Dass das in Realität schon lange anders ist, ist ein Grund, warum ich Parteiensysteme als so extrem schädlich ansehe,
aber nachdem sie gewählt ist, ist sie für ALLE Bewohner des Landes da
Korrekt. Und deswegen macht sie genau das, was ihrer Meinung nach richtig für ALLE Bewohner des Landes ist. Und will verhindern, was ihrer Meinung nach falsch für ALLE Bewohner des Landes ist.
Was war da?