Kann man nicht die Politiker wie Scholz oder baerbock abwählen?
Wenn ja, wie würde der Prozess aussehen?
8 Antworten
Ja, der Prozess ist das alle 4 Jahre eine Bundestagswahl stattfindet. Dies kann auch vorher passieren sollte ein Misstrauensantrag gegen den Kanzler durchkommen. Womit aktuell aber nicht zu rechnen ist.
Wenn ja, wie würde der Prozess aussehen?
Minister können nicht abgewählt werden. Die bestimmt der gewählte Regierungschef, also der Bundeskanzler.
Und den kann während einer Legislaturperiode das Parlament durch ein Misstrauensvotum abwählen. Irgendjemand im Parlament muss es stellen, und dann geben die Bundestagsabgeordneten ihre Stimme ja oder nein ab.
Das es erfolgreich ist, passiert aber selten, denn die aktuelle Mehrheitsverhältnisse haben ja den Kanzler gewählt. Ein Misstrauensvotum geht daher in der Praxis nur dann durch, wenn eine Koalitionspartei sich aus der Koalition verabschiedet.
Tja, und zur neuen Legislaturperiode wird das Parlament ja komplett neu von den Wählern gewählt. Das nennt man Bundestagswahl. Je nach Wahlausgang kommt eine Mehrheit für einen anderen Kanzler zustande, und der ernennt dann neue Minister. Oder auch nicht. Das ist Demokratie. Die Mehrheit bestimmt. Und wenn man selber nicht zur Mehrheit gehört, muss man das akzeptieren.
Richtig, eine reine Abwahl ohne Nachfolger ist in Deutschland nicht möglich (in Österreich jedoch schon).
Das mag sein, Scholz ist aber kein Bundeskanzler von/in Österreich.
Nein, das geht nicht und das ist auch gut so. Die Abwahl eines Kanzlers oder einer Kanzlerin ist nur dann möglich, wenn das Vertrauen so sehr erschüttert ist, dass die Mehrheit des Bundestages (was in der Regel die Regierungsparteien miteinschließt) für einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin stimmt, die dann wiederum eine Regierung bilden würden.
Das ist aber auch richtig und wichtig so, denn wenn es einfacher wäre, würde jedes Umfragen-Tief ja zu einer Abwahl führen können. Das bedeutet in der Konsequenz, dass nur noch Entscheidungen getroffen werden, die die Menschen gut finden, egal wie falsch sie auch im großen Ganzen sein mögen. Das wäre purer Populismus, unbequeme Entscheidungen wären in so einem System unmöglich, dabei sind die wichtig und oft richtig. Würde man sofort eine Regierung auflösen können, sobald gerade ein Trend vorherrscht, dass die Mehrheit des Volkes unzufrieden mit gewissen Entscheidungen ist weil z.B. etwas beschlossen wurde, was Einschränkungen mit sich bringt, wäre keine Regierung mehr ernsthaft handlungsfähig. Dann hätten wir Regierungen, die 100 kostenlose Kugeln Eis im Jahr umsetzen einfach nur um nicht abgewählt zu werden (um mal ein albernes Beispiel zu wählen), und wenn sie doch abgewählt werden käme die nächste Regierung, die 200 Kugeln verspricht, um die Gunst des Volkes behalten zu können. Und in der nächsten Wahl wird dann eine Partei, die das rückgängig machen will um Schulden in Millionenhöhe zu verhindern, wieder abgewählt, denn Eis ist doch was ganz tolles und das wollen die Menschen haben. Okay, weg vom albernen Beispiel: leider ist die Mehrheit nicht informiert und politisch gebildet genug, um erkennen zu können, dass unbequeme Entscheidungen ein notwendiges Übel sind - sieht man ja wunderbar am Zuspruch für die rechtspopulistischen und in bedeutenden Teilen -extremistischen AfD.
Scholz kannst du jeden Tag abwählen, wenn du die Mehrheit für einen anderen Bundeskanzler im Bundestag zusammen bekommst. bärbock wurde vom Kanzler bestimmt und nicht gewählt.
Nein, man kann keine Personen abwählen, sondern nur Parteien. Manche empfinden das als Defizit. Die Parteien bestimmen überwiegend selber über die Listenplätze, wer in den Bundestag kommt. Die Spitzenpolitiker sind alle über vordere Listenplätze abgesichert.
Im Grunde müssen sie "FÜR" einen anderen, möglichen neuen Bundeskanzler stimmen.