Ist es ein Fehler, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben?
Als ich umgezogen bin und ALG 2 beantragt habe, weil ich noch zur Schule gehe, habe ich eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben. Kann man dies widerrufen? Hat da JC jetzt das Recht, mich bspw. in irgendwelche Maßnahmen oder Jobs zu stecken?
4 Antworten
Jain.
Man nimmst sie mit nach Hause, liest sie gründlich durch und kann Änderungsvorschläge einbringen. Zurückziehen kannst Du die Unterschrift nicht.
Unterschreibst Du nicht, bekommst Du einen Verwaltungsakt. Gegen den kannst Du klagen.
Ob Du in Maßnahmen oder Jobs geschickt werden kannst: theoretisch schon. Es kommt aber auch darauf an, was als Ziel drin steht.
Daß jemand die Eingliederungsvereinbarung mit nach Hause genommen hat, um sie gründlich durchzulesen, hab ich noch nicht gehört.
Kommt darauf an, was in der Vereinbarung steht. Sicher sollte es zu deinem Nutzen sein, und wenn du ALG2 beantragst, dann musst du auch auf die Bedingungen dazu eingehen.
Du bist Schüler und soweit Du die notwendigen Leistungen erbringst, um Deinen Abschluss zu schaffen wird das JC auch weiterhin Leistungen gewähren.
https://www.hartziv.org/eingliederungsvereinbarung-hartz-iv-ev-nach-15-sgb-ii.html
Eingliederungsvereinbarung widerrufen?
Ist die Eingliederungsvereinbarung (öffentlich-rechtlicher Vertrag) erst einmal unterschrieben, ist diese für den Hilfebedürftigen und das Jobcenter für die nächsten sechs Monate bindend. Widerrufen kann man diese nicht mehr bzw. nur in den seltensten Fällen, wenn sich beispielsweise die Voraussetzungen so ändern, dass die Vereinbarungen aus der EGV nicht mehr erfüllbar sind.
Vor dem Unterschreiben sollte der Hartz IV Bedürftige definitiv bedenken, dass er die Eingliedeurngsvereinbarung nicht mehr widerrufen kann und sich ein halbes Jahr daran halten muss.
naja, steckst du in irgendwelchen Massnahmen fällst du aus der Statistik und die JV haben eine gute Bilanz. Widerspreche der Vereinbarung, ist nur einseitig, du musst und die können ...