Ist die niedrigere Grundsteuer in Thüringen jetzt nicht eigentlich ein Erfolg der AfD?
Nicht nur weil sie mit abstimmen durften sondern und vor allem auch weil sie das entscheidende Zünglein an der Waage waren. Ohne die AfD wäre dieses Gesetz ja nicht zustande gekommen. Also könnte die AfD es ja nun für sich reklamieren.
8 Antworten
Wenn es denn eine Erfolg ist.... Ja, es stört die politische Landschaft und erzeugt Finanzprobleme, wenn das denn ein Erfolg ist, ist er nach deren NAse.
Vor allem ist sie eine Niederlage und Demontage des CDU-Parteivorsitzenden Merz, der seinen Laden nicht im Griff hat.
Für die Menschen in Thüringen läuft das eher auf eine Umverteilung von unten nach oben hinaus, da vor allem Immobilienkonzerne und Reiche profitieren. Hier wurde von CDU und AfD nach dem Motto gehandelt "nach uns die Sintflut", da die Gegenfinanzierung nicht gelöst wurde.
Andererseits rächt sich nun die Machtgier Ramelows: Man begibt sich nicht in die Situation einer Minderheitenregierung, in der man von Rechtsextremisten und Faschisten vorgeführt werden kann. Da haben sich Grüne und SPD auch nicht mit Ruhm bekleckert, das mitzumachen.
Der CDU wiederum droht mittelfristig die Ost/West-Spaltung, wenn Merz da nicht energisch gegensteuert.
Es wirkt zumindest so - obwohl das ein Antrag der CDU war bei dem die AfD nur dafür gestimmt hat.
So stellt man sich eben selbst ein Bein.
Genau. Die CDU war der Erfinder der Idee. Die FDP fand die Idee gut. Aber realisierbar war es nur mit der AfD.
Ein Erfolg für CDU und FDP, die können sich jetzt noch billiger die Taschen voll hauen und Immobilien erwerben bzw deren Lobby-Vertreter.
Der Pöbel ist so blind und fokussiert sich nur auf die AFD. Was denkt ihr, wem viele Immobilien gehören, wo Flüchtlinge untergebracht werden!? CDU Angehörige. Die kassieren quasi doppelt.
Der Pöbel ist keinesfalls blind. Die Normalisierung der Rechtsradikalen wird lediglich als größtes Übel angesehen.
Hier ein Video aus meiner Heimat, kurz nach der Wende "Helbra bleibt deutsch", was bei dir rechtsradikal bedeutet, ist und bleibt konservativ.
https://youtu.be/mlvUm-a59sk?si=vHc0kOEoQTS2EoWF
katholisch heißt das Zauberwort, die vorfahren meines Opas kamen auch aus Polen
Die AfD ist nachgewiesenermaßen eine gesichert rechtsextreme Partei.
"nachgewiesen" ich bin so fair und sage offen, dass das auf einige Personen zutreffen mag. Aber andererseits, der VS ist weder transparent noch unabhängig und zweitens: Wenn du dort eintreten willst, musst du jegliche Vergangenheit offenlegen. NPD Mitglieder werden nicht aufgenommen.
Aber letztendlich ist es es egal: Die Wahrheit bleibt das Antiserum, wieviel sie auch verstreuten.
Und das merken immer mehr Menschen. Die anderen Parteien sind halt nicht vertrauenswürdig.
Wenn Linke merken, dass sie von ihren Wählern nicht mehr gemocht werden, ändern sie nicht ihre Politik, sondern machen aus ihren Wählern "Pöbel".
Die Linke ist sich untereinander ja nicht mal freundlich gesinnt.
Ja, das ist ein Erfolg der AfD, aber auch ein Erfolg der CDU. In beiden Parteiprogrammen steht diese Forderung drin, auch bei der FDP.
Es gibt im Parlament und unter den Wählern eben keine linksgrüne Mehrheit.
Wie viel Steuergelder werden verschwendet? Da jammert keiner wegen Finanzproblemen.