Ist das Legal?
Die Halterung der Versicherungsplakette vom e-scooter ist abgefallen jedoch habe ich kekne zeit es kurzfristig zu repariteren.. kann ich mit dem e-scooter weiterfahren wenn ich sie einfach dabei habe?
7 Antworten
Du musst damit rechne angehalten zu werden und ein Verwarnungsgeld angeboten zu bekommen.
Nein. Das Kennzeichen muss erkennbar sein. Wenn es gestohlen sein sollte, könntest Du ein Ersatzschild malen. Aber das ist ja nicht der Fall.
Ein Kennzeichen einfach nur dabei haben geht natürlich nicht. Wenn Du keine Zeit für die Reparatur hast, nimm den Bus, das Fahrrad oder laufe.
Eine Urkundenfälschung erfordert zwingend eine Täuschungsabsicht. Wenn sein Behelfskennzeichen eindeutig als solches erkennbar ist, kann ihm kein Täuschungsversuch vorgeworfen werden.
Das ist Illegal, wird mit bis zu 1k bestraft
Interessant. Tatbestandsnummer 602118, 40€. Rechtsgrundlage für deine Vermutung?
NEIN TATBESTANDSNUMMER 610223, JE NACH TAT BIS ZU 1K!
WELCHE QUELLE HABEN SIE DENN DA
TATBESTANDSNUMMER 610223
Existiert nicht.
WELCHE QUELLE HABEN SIE DENN DA
14. Auflage des bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs.
Nutzer inaktiv
Wundert mich wenig.
ich hab mal nen roller gehabt (also n 50er), kennzeichen dabei aber den falschen schraubenzieher. also mit roller und neuem kennzeichen im rucksack heim gefahren - und natürlich prompt angehalten worden.
wäre ne verwarnung gewesen, die polizisten haben aber ein auge zugedrückt nachdem ich ihnen kennzeichen und problem erläutert hab. durfte aber nur heim fahren und dann sofort montieren.
daher.... je nachdem an wen du kommst...
Der Erbsenzähler sagt: Nein, ist nicht erlaubt.
Der Realist sagt: Wenn du in eine Kontrolle gerätst ist es 50:50 und hängt von der Laune der Rennleitung ab, ob dir was aufgebrummt wird, oder nicht.
Das wäre Urkundenfälschung...