hätte ihr gedacht das die SPD zustimmt trotz härteste Kritik von juso?
7 Antworten
Hallo Schulzefa,
meiner Meinung nach war das Ergebnis des SÜD-Mitgliederentscheides über die Annahme oder Ablehnung des Koalitionsvertrages mit CDU und CSU absehbar. Die Sozialdemokratie hat sich entschieden, diesem Papier zuzustimmen und mit der Union die nächste Bundesregierung zu bilden.
Die Kritik der Jusos war laut, vor allem auf den Sozialen Medien und in der Presse. Wenn wir uns jedoch anschauen, wie die Parteispitze den Koalitionsvertrag an die Mitglieder verkauft hat, wird schnell deutlich, wieso viele dazu "genötigt" waren, ihre Ja-Stimme abzugeben. Die Parteispitze hat argumentiert, dass es zwangsweise Neuwahlen bei Ablehnung geben würde. Juso-Chef Philipp Türmer hat sich für Nachverhandlungen ausgesprochen, sollten die SPD-Mitglieder nicht mehrheitlich für das Papier stimmen. Die SPD-Mitglieder hatten also Angst vor Neuwahlen und einem Erstarken der rechtsextremen und in Teilen verfassungsfeindlichen AfD.
Hinzu kommt, dass die Jusos unter den SPD-Mitgliedern gerade mal 13-15 % ausmachen (je nach Quelle). Eine besonders starke Vertretung für junge Menschen hat man in der Partei also nicht.
Ich bin gespannt, wie die nächsten vier Jahre laufen werden und welche Minister die SPD für das Kabinett vorstellen. Heute berichtete die Presse ja, dass ihnen vorliegen würde, dass Partei- und Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil der neue Vizekanzler und Finanzminister werden würde. Spannend bleibt also auch, wer die Nachfolge des Kurzzeit-Fraktionsvorsitzenden übernimmt.
Die Jusos sind meiner Meinung auch nicht ernst zu nehmen. Was wäre die Alternative?
Neuwahlen mit der Gefahr, dass die afd stärkste Kraft wird?
Und dann eine Regierung bilden mit CDU, SPD und den Grünen?
Letzteres würde alles komplizierter und schwieriger machen.
Wenn die spd ihre Zustimmung einer neuen Regierung bzw. Des Koalitionsvertrags mit der CDU abgelehnt hätte, wäre das nur neuer Zündstoff für die afd .
Ich erinnere daran , daß häufig folgendes behauptet wurde: die Partei mit den meisten Stimmen hat einen Regierungsauftrag .
Was blieb ihnen anderes übrig. Jetzt haben sie knapp vier Jahre Zeit, sich zu bewähren, um sich in der nächsten Wahl zu verbessern. Was ihnen natürlich nicht gelingen wird. Ich schätze mal, die bekommen bei der Wahl in 2029 4,972% ;-)
Ja, Ministerposten und Regierungsbeteiligung sind einfach zu schön.
Ja hätte ich gedacht.
Mich wundert gar nichts mehr und halte ALLES für möglich.
Schlafen so viele Menschen und bekommen nichts mit ?
Wann explodiert endlich mal die Bombe und es gibt endlich eine gerechte und gesunde Politik von Menschen mit Rückgrat und Achtung vor allen.
Wann gibt es wieder Freiheit, ich will nicht ständig fremdbestimmt sein.
Wann explodiert endlich mal die Bombe und es gibt endlich eine gerechte und gesunde Politik von Menschen mit Rückgrat und Achtung vor allen
Wenn populistische Politiker von CDU CSU FDP AFD UND BSW aufhören Politik machen zu wollen