Guten Abend, es wurde ja ein deutsches Hetzblatt verboten. Klagt es dagegen?
3 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Deutschland
Entschuldige bitte ... aber das sogenannte "deutsche Hetzblatt" war eine vollkommen legale Pressepublikation mit vollkommen legalem, aber eben umstrittenen Inhalt. Genau das Gleiche kann vom von Spiegel, Stern und der Bild-zeitung behaupten, welche NICHT verboten wurden.
Damit hat die Bundesregierung gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verstoßen.
Ich gehe daher davon aus, dass geklagt - und gewonnen wird, allerspätestens vor dem Bundesverfassungsgericht!
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Menschlichkeit ist mein persönlicher Grundsatz!
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik, Rechtsextremismus, Politik & Gesellschaft
Natürlich klagen die vergeblich dagegen
Wenn du das meinst:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-verbot-klage-100.html
Woher ich das weiß:Recherche