Geschichte Breschnew Doktrin?
Hi, kann mir jemand helfen? Wie kann man die Rede von Breschnew analysieren und beurteilen vor dem Hintergrund geltender Normen des Völkerrechts?
1 Antwort
Unter damaligen Normen
Die Breschenew-Doktrin wurde 1968 verkündet, zu einer Zeit, als das Völkerrecht noch nicht so weit entwickelt war wie heute. Es gab keine klaren Regeln für den Umgang mit Interventionen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.
Die Doktrin wurde von der Sowjetunion als Rechtfertigung für den Einmarsch in die Tschechoslowakei im Jahr 1968 verwendet. Die Sowjetunion argumentierte, dass sie gezwungen war, einzugreifen, um die "sozialistischen Errungenschaften" in der Tschechoslowakei zu verteidigen.
Die Doktrin wurde von vielen westlichen Staaten verurteilt. Sie wurde als Verstoß gegen die Souveränität der Tschechoslowakei und gegen das Völkerrecht angesehen.
Unter dem Völkerrecht
Heute ist die Breschenew-Doktrin nach allgemeiner Auffassung nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. Das Völkerrecht sieht die Souveränität der Staaten als grundlegendes Prinzip vor. Die Staaten haben das Recht, ihre inneren Angelegenheiten selbst zu regeln.
Die Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) verbietet in Artikel 2 Absatz 4 jede Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates.
Die Breschenew-Doktrin würde diese Grundsätze untergraben. Sie würde den Staaten die Möglichkeit geben, in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzugreifen, wenn sie dies für ihre Interessen als notwendig erachten.
