Gegen wen oder was wird eigentlich demonstriert?
Sicher nicht gegen die Regierung, die machen ja immerhin mit, und organisieren das ganze
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
3 Antworten
Vor allem wird FÜR etwas demonstriert, nämlich unsere Demokratie!
Und dann eben auch gegen verfassungsfeindliche Angriffe auf sie.
"Die Regierung" hat und musste da nichts organisieren. Die lokale Demo in Osnabrück wurde auf dem Neujahrsempfang der SPD informell andiskutiert. Und dann tatsächlich eine Kundgebung mit 200 Teilnehmern angemeldet. Nach den ersten Rückmeldungen aus der Zivilgesellschaft wurde dann auf 3000 aufgestockt und dann schlicht die Location in den Schlosspark verlegt... :-)
Da waren es dann 25.000.
Gegen den gesunden Menschenverstand, gegen Demokratie, für den Sozialismus. Die Protestler sind offenbar zufrieden mit dem desolaten Zustand unseres Landes nach 2 von 4 Ampel-Jahren und möchten ihn gerne beibehalten bzw. intensivieren.
Echte Widerstandskämpfer halt, die trotz unerträglich hoher Lebenshaltungskosten, trotz zunehmender Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit, trotz Wohnungsnot und unbezahlbarer Mieten, trotz anhaltender Massenzuwanderung bei gleichzeitiger Massenabwanderung der Industrie ins Ausland und trotz Steuergeldverschwendung in haarsträubendem Ausmaß MIT der Regierung GEGEN die Opposition auf die Straße gehen und sich dann auch noch in der Rolle der Sophie Scholl wähnen.
Deutschland liegt am Boden und dennoch wollen es viele nicht wahrhaben. Wahrscheinlich müssen uns erst noch die sozialen Medien gesperrt werden, bis die Mehrheit erkennt, dass es die derzeit herrschende Elite (die im Übrigen nicht nur in Berlin sitzt) nicht ganz so gut mit uns meint wie sie immer vorgibt:
Zumal die "Desinformationskampagne" ja bereits fleißig vorbereitet wird. Angeblich "zu viele Russen-Bots" auf X, wie das Auswärtige Amt nun aufgedeckt haben will. Das dürfte für den angesprochenen "digitalen Notstand" locker reichen. Dann schaltet man X einfach ab und zensiert Facebook, Youtube und Co. runter auf ein Minimum, sodass dort nur noch zu lesen ist, was den Regierenden gefällt. So durchschaubar wie effektiv. Das hätte selbst China nicht besser hinbekommen.
Ist das nicht die von Storch, die in ein Netzwerk von Aristokraten eingebunden ist, die sich eine Aristokratie herbeiersehnen? Und die Frau Storch, die in antifeministisch-familiäre Netzwerke eingebunden ist, die sich stets lauthals bspw. gegen LGBTQ und Abtreibungen einsetzen?
Du scheinst tatsächlich in einer völlig verzerrten Wahrnehmung zu leben. Die Zahl der Bots aus Russland nimmt stetig zu:
Das sieht man jeden Tag auf Twitter. Und auf YouTube dominieren Schwurbelköpfe von AfD zu Querdenkern zu dubiosen Aktienhändlern schon lange. Ebenso auf Facebook. Deine Schuwbelbande findet man dort schon lange.
Faktenverdrehender Unsinn.
Allein Dein erster Satz ist an Realitätsferne nicht zu überbieten.
Es gibt keinen Grund, nach dieser schwachsinnigen Einleitung weiterzulesen.
"Gegen den gesunden Menschenverstand"
Ach ja, das übliche Geblubber vom gesunden Menschenverstand von denen, die ihn am wenigsten haben.
"gegen Demokratie"
Gegen Faschisten zu demonstrieren ist nicht gegen Demokratie zu demonstrieren und Faschismus zu akzeptieren heißt gegen Demokratie zu sein. Wenn Faschisten darin faschistische Politik zu machen abgehalten werden, so ist das ein demokratischer Akt. Zu solchen Leuten darf man nicht Toleranz sein, siehe Toleranz-Paradox.
"für den Sozialismus."
Unsinn. Und selbst wenn es manche tun würden, so ist Linksextremismus nicht mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, da Linksextremismus nach veränderbaren Eigenschaften wie Einstellungen diskriminieren würde und Rechtsextremismus nach unveränderbaren Eigenschaften wie Herkunft.
"Die Protestler sind offenbar zufrieden mit dem desolaten Zustand unseres Landes nach 2 von 4 Ampel-Jahren und möchten ihn gerne beibehalten bzw. intensivieren."
1. Nur weil man gegen den Faschismus bspw. der AfD ist und für Demokratie, heißt das nicht, dass man mit allem was ist, zufrieden ist.
2. Deutschland ist seit neuestem auf Platz 3 im BIP aufgestiegen, hat bspw. eine sichere Energieversorgung, mittlerweile eine stetig sinkende geringe Inflation, saubere Nominallohnerhöhung und mittlerweile Plus im Reallohn, sinkende und günstige Energiekosten in Strom und Gas und die Industrie wandert natürlich nicht ab.
https://www.zeit.de/wirtschaft/energiemonitor-strompreis-gaspreis-erneuerbare-energien-ausbau
Lustig ist übrigens was Experten über Deine Faschotruppe sagen, was die Wirtschaft angeht:
"Die AfD als Anwältin des kleinen Mannes – so vermarktet sich die Partei. Allerdings passt dieser Auftritt nicht zu ihren Zielen. Könnte sie ihre Programme umsetzen, so dürften darunter laut einer Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vor allem ihre potenziellen Anhängerinnen und Anhänger leiden, die häufig Beschäftigte in strukturschwachen Regionen mit geringen oder allenfalls mittleren Einkommen sind."
" Erst in dieser Woche griff Co-Parteichefin Alice Weidel – die früher bei der US-Investmentbank Goldman Sachs arbeitete – das Thema wieder auf: Den britischen EU-Austritt bezeichnete sie als mögliches Vorbild für Deutschland."
" Viele Ökonomen macht der Vorschlag fassungslos. Und nicht nur dieser. Im AfD-Programm sei vieles unstimmig, sagt Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. So wolle die Partei zwar den »Dexit«, bekenne sich zugleich aber zum Freihandel. »Die AfD wirft populistische, aber zu kurz gedachte Ansätze in eine Suppe, in der sie miteinander schwimmen, aber nicht zueinanderpassen.«
Wirtschaftswissenschaftler können in den Vorschlägen und Programmen der AfD keine ökonomische Kompetenz erkennen. Dass die Konzepte widersprüchlich sind, gehört zu den harmloseren Vorwürfen. Zum Teil gelten sie als brandgefährlich. Gemein ist vielen Vorschlägen nur, dass vor allem jene sie bezahlen müssten, um deren Stimmen die AfD eigentlich wirbt."
" Steuern: Programm für Besserverdiener
Zwei Frauen im Cabrio auf der Landstraße, dazu das Versprechen: »Mehr Freiheit, weniger Steuern«: So sieht der steuerpolitische Teil des AfD-»Sofortprogramms« aus. Auffällig ist vor allem, was die Partei abschaffen oder auf ein Minimum senken will: Grundsteuer, Gewerbesteuer, Energiesteuer und Erbschaftsteuer – um nur einige größere Posten zu nennen.
Beim Staat würde das gewaltige Lücken reißen. Mehr als 50 Milliarden Euro dürften durch die AfD-Pläne jährlich fehlen, prognostiziert Holger Stichnoth vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) – gemessen am Programm zur letzten Bundestagswahl. Umso beachtlicher ist die Begründung der AfD für ihren Kahlschlag: Viele der genannten Steuern leisteten »keinen nennenswerten Beitrag zur Staatsfinanzierung« – so auch die Erbschaftsteuer. Das sehen viele Experten freilich eher als Argument für deren Erhöhung.
Ähnlich gewagt ist die AfD-Argumentation, bei Firmenerben greife der Staat »drastisch auf die Unternehmenssubstanz« zu und zerstöre damit funktionierende Betriebe. Tatsächlich genießen Firmenerben in Deutschland gegenüber Normalbürgern große Privilegien, die sogar das Bundesverfassungsgericht schon kritisiert hat.
»Die AfD hat den Ruf einer Kleine-Leute-Partei, aber das ist sie nicht«, sagt Stichnoth, der am ZEW die Forschungsgruppe Ungleichheit und Verteilungspolitik leitet. Er berechnete die finanziellen Effekte wichtiger AfD-Forderungen zur letzten Bundestagswahl. »An den Zahlen sieht man klar, wer davon profitiert – die Besserverdiener«, so der Forscher."
" Was würde solch eine radikale Abkehr von der bisherigen Energiepolitik bedeuten? Die Erzeuger seien staatlich garantierte Einspeisevergütungen für grünen Strom seit Jahren gewohnt, sagt Karen Pittel, die am Ifo-Institut das Zentrum für Energie, Klima und Ressourcen leitet. »Ein sofortiger Stopp würde einen Schock im Markt auslösen.« Unternehmen investierten sowohl in Windkraft als auch in Solar – auch, weil ein Mix die jeweiligen Schwankungen der Energieträger insgesamt gut ausgleicht. »Wer den Ausbau der Windkraft verbietet, verlässt den ökonomisch effizienten Weg«, mahnt Pittel. »Die Energiewende würde entsprechend teurer.«"
Auch an einer Renaissance der Kernkraft hat die Ökonomin große Zweifel. Zwar könnten die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke in Deutschland günstig Strom erzeugen, ihr Beitrag wäre aber »überschaubar«, schränkt Pittel ein. »Der Neubau von Atomkraftwerken kann hingegen 15 Jahre dauern, und ihr Strom ist nicht günstig.«
Neue Verzögerungen bei Hinkley Point C: Britisches Atomkraftwerk wird zum Milliardengrab Von Sascha Zastiral, London
Britisches Atomkraftwerk wird zum Milliardengrab
Das zeigt sich derzeit etwa am geplanten neuen Kernkraftwerk Hinkley Point C in Großbritannien, dessen Bau bereits jetzt alle Kosten- und Zeitvorgaben sprengt . In Zukunft soll es Strom zu mehr als 15 Cent je Kilowattstunde (kWh) erzeugen. Zum Vergleich: In Deutschland kostete Strom im Großhandel 2023 im Schnitt etwa zehn Cent je kWh. In der Logik der AfD bräuchte Deutschland Dutzende neue Kernkraftwerke – zumal der Strombedarf mit Elektroautos und Wärmepumpen steigen wird. »Das ist gesellschaftlich und politisch absurd«, sagt Pittel."
»Das ist alles ziemlich unausgegoren und offensichtlich widersprüchlich«, sagt der Wirtschaftsweise Martin Werding, der an der Ruhr-Universität Bochum lehrt. »Für die Finanzierungsprobleme, die wir bis 2035 durch den Eintritt der Babyboomer in der Rente haben, hat die AfD keine Lösung.« Allein die von der Partei versprochene Beitragserstattung für Eltern würde die Rentenversicherung jährlich 15 Milliarden Euro kosten, rechnet Werding vor.
Dass dadurch langfristig mehr Kinder geboren würden, bezweifelt der Ökonom. Erfahrungsgemäß würden Menschen durch solche Anreize zwar früher, aber nicht mehr Nachwuchs in die Welt setzen. Die internationale Forschung zeige, dass »noch kein Politiker den Knopf gefunden hat, damit die Leute wieder freiwillig mehr Kinder bekommen«.
Kaum finanzierbar seien auch grundsätzlich sinnvolle Vorschläge für die ergänzende kapitalgedeckte Altersvorsorge – zum Beispiel die Einrichtung eines Staatsfonds. »Dann muss man den Jüngeren auch ermöglichen, darin einzuzahlen«, sagt Werding. »Das wird aber umso schwieriger, wenn der Beitragssatz für die gesetzliche Rente von jetzt 18,6 sehr bald auf 25 Prozent steigt – was mit dem AfD-Konzept passieren würde.«
Helena Wisbert, Professorin für Automobilwirtschaft an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften in Wolfsburg, widerspricht: »Die E-Auto-Wende lässt sich von einem einzelnen Land nicht mehr aufhalten.« Das sei auch nicht wünschenswert. »Eine Rückkehr zum Verbrenner würde wesentlich mehr Jobs und Wohlstand kosten als ein konsequenter Technologiewandel.«
Gerade mal 3,6 Prozent des weltweiten Autoabsatzes findet laut Wisbert in Deutschland statt. Da nütze es nichts, auf Insellösungen zu setzen. Nicht nur die Europäische Union, auch große Märkte wie USA und China seien längst auf E-Mobilität umgeschwenkt. »Wenn die deutschen Hersteller da nicht mehr mithalten können, werden sie ihr Geschäft an chinesische Anbieter verlieren.« Und damit auch Abertausende Arbeitsplätze. 790.000 Jobs hängen in der Bundesrepublik an der Autoindustrie."
Selbst anerkannte Asylbewerber will die AfD hingegen durch »Remigrationsprogramme« zur Rückkehr zwingen und die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten nur sehr restriktiv erlauben. Als Vorbild sieht die Partei das »japanische Modell« mit hohen Anforderungen an Sprache und Qualifikation.
Ökonomen sind darüber entsetzt. »Japan fährt mit seiner Migrationspolitik alles andere als gut«, sagt der Wirtschaftsweise Werding. »Das Land ist uns 15 bis 20 Jahre voraus im Alterungsprozess, da können wir besichtigen, was für ungünstige Folgen fehlende Zuwanderung hat.« Von einem »hohen Preis« für Japan spricht auch Holger Stichnoth vom ZEW. »Es hat ja gerade den Platz als drittgrößte Volkswirtschaft an Deutschland verloren. Statt Migranten machen die Arbeit dort Rentner und Roboter.«
So ist die AfD gegen den »Green Deal« der EU und lehnt Handelsabkommen grundsätzlich ab, »wenn diese unzulässig in nationales Recht eingreifen«. Diese Politik stehe »in diametralem Widerspruch zu der tiefen Integration Deutschlands in die Weltwirtschaft«, sagt Fuest. Auch die Positionen zur Digitalpolitik seien widersprüchlich: Einerseits wolle die Partei innovativen Unternehmen keine zu engen Fesseln über den Datenschutz anlegen, andererseits verspreche sie den Bürgern ein »Recht auf ein analoges Leben«.
Zwar könnten deutsche Hersteller von Umwelttechnologien auch den internationalen Markt beliefern, wenn etwa die USA oder China an ihrer aktuellen Klimapolitik festhielten. »Wenn man bei neuen Technologien vorne mit dabei sein will, muss man diese jedoch auch fördern.«
Die AfD will laut Wahlprogramm die europäische Forschungs- und Innovationsförderung zurückfahren und die Autarkie der EU-Mitgliedstaaten in Schlüsselindustrien stärken. Das werde nicht funktionieren, sagt Fuest. »Wer nicht akzeptiert, dass die Teilnahme an der Globalisierung mit einem gewissen Souveränitätsverzicht einhergeht, kann letztlich nur mit sich selbst handeln.«
"Echte Widerstandskämpfer halt"
Völlig richtig. Gegen Faschismus, für Demokratie und Menschlichkeit.
"die trotz unerträglich hoher Lebenshaltungskosten"
Naja, das nun nicht. Aber es muss sich was bessern, das ist keinen Frage. Die neoliberale Partei AfD, die sich als Partei des kleinen Mannes inszineren möchte aber für den nichts tut, wird das aber nicht machen.
"trotz zunehmender Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit"
Schön, dass Du Deine unsinnige Meinung hier kundgetan hast, wie es bspw. Attila Hildmann auch auf Youtube macht, wo er Schwurbelköpfe darüber "informiert", dass Juden das größte und wahre Problem der Deutschen wäre. Leider verwechselst Du da aber was. Dass was Du willst ist ein Recht auf keinen Widerspruch, mit Meinungsfreiheit und ainformationsfreiheit hat das nichts zu tun. Zudem ist fraglich in was für einer geistigen Scheinwelt du leben musst, dass du so etwas wirklich glaubst.
"trotz Wohnungsnot und unbezahlbarer Mieten"
Teils, es gibt auch Gebiete mit Wohnungen die man sehr gut bezahlen kann, bspw. fast überall im Osten. Man kann auch problemlos neue Wohnungen bauen.
"trotz anhaltender Massenzuwanderung"
Welche Massenzuwanderung denn? Leute, die in ihren Ländern verfolgt werden, fliehen und suchen Schutz. Wer nach dem Gesetz schutzbedürftulig ist, der bekommt Schutz. Was möchtest du denn machen? Die Grenzen dicht? Verstehst Du eigentlich wie dumm diese Idee ist? Abschiebung? Wie denn? Man kann Menschen nicht einfach in ein anderes Land schicken, dass sie nicht will. Für Abschiebungen müssen erstmal Verträge abgeschlossen werden mit Ländern, in die man abschieben könnte, und daran scheitert selbst Meloni regelmäßig, die übrigens die höchste Einwanderungsquote seit langem hat. Ständig dieses Geheule über Flüchtlinge. 🤦🏼
"bei gleichzeitiger Massenabwanderung der Industrie ins Ausland"
1. Es gibt keine Massenabwanderung der Industrie
2. Das Konzept der AfD Subventionen reihenweise zu streichen und aus der EU auszutreten wie es Weidel will, wäre Deutschlands Untergang.
"und trotz Steuergeldverschwendung in haarsträubendem Ausmaß"
Und wieder mal Quatsch.
"MIT der Regierung GEGEN die Opposition auf die Straße gehen und sich dann auch noch in der Rolle der Sophie Scholl wähnen."
Niemand demonstriert gegen die Opposition. Die AfD ist nicht die Opposition, sondern eine Oppositionspartei von 3, und die einzige von denen, die in weiten Teilen rechtsextrem ist. Die Demonstranten und Teile der Regierung gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, zu dem weite Teile der AfD gehört.
Sich als Sophie Scholl wähnen sich doch eher das Klientel der AfD, bspw. hier bei den Corona-Maßnahmen:
"Ein im Internet veröffentlichtes Foto von Katrin Ebner-Steiner, Chefin der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, neben einem Impfgegner sorgt für Ärger."
was, das gleiche verschwörungsgläubige Mileu ist, das die AfD heute noch in ihrem Irrsinn bestärkt und weiter reintreibt.
"Deutschland liegt am Boden"
Was für ein unfassbarer Quatsch 😄😄😄😄
"und dennoch wollen es viele nicht wahrhaben."
Man kann nichts wahrhaben, was es nicht gibt.
"Wahrscheinlich müssen uns erst noch die sozialen Medien gesperrt werden, bis die Mehrheit erkennt, dass es die derzeit herrschende Elite (die im Übrigen nicht nur in Berlin sitzt) nicht ganz so gut mit uns meint wie sie immer vorgibt"
Schwachsinn.
Da müsste man alle 4 Möglichkeiten ankreuzen, da sich die sowieso ziemlich stark überlappen und teils sogar identisch sind.
Gerade diese Rede von Beatrix von Storch zum DSA sollte JEDER sich anhören welcher der afd vorwirft demokratiefeindlich oder gegen die Meinungsfreiheit zu sein