endet eine Busspur an der nächsten Kreuzung?
Hallo,
endet eine Busspur an der nächsten Kreuzung, wenn an der nächsten Kreuzung das Verkehrszeichen 245 nicht zusehen ist?
2 Antworten
Das Zeichen 245 markiert gemäß Anlage 2 lfd. Nr. 25 StVO einen Bussonderfahrstreifen, also einen (besonderen) Fahrstreifen.
Fahrstreifen enden aber nicht automatisch an einer Kreuzung oder Einmündung. Insofern wird der Fahrstreifen, auch wenn er in der besonderen Form eines Bussonderfahrstreifens ausgeführt ist, nach einer Kreuzung oder Einmündung auch ohne Wiederholung des Zeichens 245 weitergeführt.
Für die Frage der Ahndung eines Verstoßes gilt dasselbe wie bei Geschwindigkeitsbegrenzungen.
Fährt man schon vor der Kreuzung oder Einmündung auf derselben Fahrbahn, hat man das Zeichen 245 wahrgenommen und darf auch hinter der Kreuzung oder Einmündung nicht auf dem Bussonderfahrstreifen fahren.
Kommt man aus dem Querverkehr und steht dort kein wiederholtes Zeichen 245, dürfte man in der Regel ohne Ahndung davonkommen.
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) besagt zwar, dass das Zeichen an jeder Kreuzung oder Einmündung zu wiederholen ist, allerdings richtet sich die VwV-StVO nur an die Verwaltung, nicht an den Bürger:
Verwaltungsvorschriften begründen mangels Außenwirkung grundsätzlich keine Rechte und Pflichten für die Bürger.
Quelle: Wikipedia
Allgemeine Verwaltungsvorschriften (VV) werden zur Gewährleistung einer einheitlichen Rechtsanwendung der Behörden erlassen und wenden sich somit unmittelbar nur an die zuständigen Behörden, jedoch nicht an die Bürger.
Verwaltungsvorschriften sind Rechtsvorschriften und - im Gegensatz zu Gesetzen oder Verordnungen – keine Rechtsnormen. Sie dürfen somit grundsätzlich nicht zum Gegenstand gerichtlicher Klagen gemacht werden.
Quelle: Juraforum
Fazit:
Auch ohne Wiederholung des Zeichens 245 endet der Bussonderfahrstreifen nicht an einer Kreuzung oder Einmündung.
Die Frage der Ahndung eines Verstoßes hängt davon ab, ob man schon vorher auf derselben Fahrbahn war oder aus einer Querstraße gekommen ist.
Danke sehr.
Wenn das Zeichen nach der Kreuzung nicht zusehen ist und wie soll man erkennen, dass eine Busspur weitergeht? Steht dann auf dem Asphalt Bus Zeichen bzw. Schrift im weiß ?
Die VwV-StVO sagt zu Zeichen 245 (Rn. 15):
1. Zur Aufstellung vgl. Nummer III 8 zu §§ 39 bis 43. Das Zeichen ist an jeder Kreuzung und Einmündung zu wiederholen.
https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm
Das ist eine Muss-Bestimmung. Ohne wiederholung des Zeichens 245 wird aus dem Streifen ein normaler Seitenstreifen oder Fahrstreifen (je nach Markierung)
ne frage zb das Schild 245 ist an der Kreuzung nicht zusehen, auf dem Fahrspur steht aber Buss zählt die Spur dann noch als Busspur?