denkt die AFD wirklich wenn ihr eigenes Gutachten erstellen von einem Mitgild der AFD das gut ist?
4 Antworten
denkt die AFD wirklich wenn ihr eigenes Gutachten erstellen von einem Mitgild der AFD das gut ist?
Die AfD hatte sich vor einigen Jahren mal ein Gutachten erstellt, das ihre Verfassungstreue untersucht hat. Das Ergebnis war, dass sich die AfD selbst(!) bereits 2019 schon in Teilen für verfassungsfeindlich hält. Das war das Ergebnis der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" der Partei unter Leitung des AfD-Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig.
In der Auswertung hieß es, dass "8 Anhaltspunkte vom Bundesamt für Verfassungsschutz nachvollziehbar aufgeführt" seien und 34 Anhaltspunkte "inhaltlich mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind". In weiteren 110 Fällen sah die AfD damals Klärungsbedarf.
Als Beispiel für eine Äußerung, die sich mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbaren lässt, wird die Forderung der Stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, genannt, „alle Moscheen vom Verfassungsschutz“ überwachen zu lassen. Auch der thüringische AfD-Landesvorsitzende Höcke kommt in dem Bericht vor. Seine Aussage, die „drei ‚M‘ – Moscheen, Mohammed und Muezzin“ müssten am Bosporus enden, sehen Verfassungsschützer als Hinweis darauf, dass die AfD verfassungsfeindlich ist.
Wohlgemerkt – das stammt aus einem Bericht der AfD über die AfD!
Alex
Möglicherweise 'denkt die AFD das tatsächlich.
Gemeinhin ist uns ja bekannt, dass die Leiter der 'Verfassungsschutze politische Beamte m,w,x sind.
Daher könnte sich die Einstufung ändern, je nachdem, von welcher Partei die Leiter sind.
Die können eigene Gutachten schreiben wann und worüber sie wollen. Das interessiert bloß niemanden außer die AfD selber.
Die AfD wohl nicht, aber die kennen ihre Wähler.