Bürgermeisterwahl der AfD wird einfach ungültig erklärt, was ist jetzt?
11 Antworten
Einfach?
Stimmt doch gar nicht. Die Entscheidung wurde begründet und gegen die Entscheidung kann juristisch vorgegangen werden, wenn gewünscht.
Die Fähigkeit der Unterschrift auf dem Wahlschein ist eine Art IQ-Test, um die Mindestanforderungen für das Amt des Bürgermeisters zu ermitteln. Wer den Test nicht schafft, kann auch nicht gewählt werden. Aber Ralph Weigand hat die Chance, den Test beim nächsten Durchgang zu wiederholen. Vielleicht schafft er das ja dann unfallfrei.
Bei einem AfD Bürgermeister währe es mir lieber jemanden zu haben der nicht weiß wie man eine Unterschrift leistet :-)
Gravierend sei vor allem, dass auf dem Wahlvorschlag des Bewerbers Rolf Weigand die vom Gesetz ausdrücklich vorgeschriebene "eigenhändige Unterschrift" fehlte. Damit hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zur Wahl zulassen dürfen. "Das ist ein vermeidbarer, rein formaler Fehler gewesen", so der Landkreis.
In Deutschland halten wir uns halt an Gesetze. Da ist offensichtlich etwas entscheiden schief gelaufen.
Das wird ja wohl kaum was am Ergebnis ändern.
Gravierend sei vor allem, dass auf dem Wahlvorschlag des Bewerbers Rolf Weigand die vom Gesetz ausdrücklich vorgeschriebene "eigenhändige Unterschrift" fehlte. Damit hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zur Wahl zulassen dürfen. "Das ist ein vermeidbarer, rein formaler Fehler gewesen", so der Landkreis.
Was soll man dazu sagen?
Wie groß wäre dein Geschrei erst gewesen, hätte man den Vogel direkt von der Kandidatenliste gestrichen (wie es formell richtig gewesen wäre) hätte?
Dann hätte er gar nicht gewählt werden können; so hat er zumindest diese Chance und müsste nicht 5 Jahre warten. Also hat dieser Superschlaufuchs (mitsamt der AdD) noch Glück gehabt.
Vielleicht wurde er ja ohne sein Wissen vorgeschlagen 🤪