Warum dauert das mit dem AfD-Verbot?

8 Antworten

etwas zu wissen ist das eine - man muss es auch beweisen können. Und was Parteiverbote angeht sind die hürden sehr hoch, da müssen die Beweise schon erdrückend sein.


schlechttmensch 
Beitragsersteller
 08.08.2024, 20:41

Wollt ihr warten, bis wieder die Krematorien rauchen! Nicht zu fassen.........

bgd48041  08.08.2024, 20:48
@suumcuique5786

Du erkennst doch schon an der Fragestellung seine wirren Gedanken. Faschisten können auch links sein.

suumcuique5786  08.08.2024, 21:24
@schlechttmensch

Also ich bin auch Teil der Zivilgesellschaft und halte deinen Lösungsansatz für idiotisch.

du löst Hass nicht mit Hass auf sondern nur wenn du den Nährboden also die zu Grunde liegenden Probleme behebst

paradox1899  10.08.2024, 10:31
@schlechttmensch
Wollt ihr warten, bis wieder die Krematorien rauchen! Nicht zu fassen.........

Du scheinst mehr zu rauchen, als es irgendein Krematorium je könnte. 😂

schlechttmensch 
Beitragsersteller
 10.08.2024, 17:17
@paradox1899

Nein, ich rauche überhaupt nicht, nie, nicht mal normalen Tabak - um das zu klären.

Das Attribut wurde von einer Institution abgegeben, welche a) die Regierung und nicht die Verfassung schützt und b) sich zur Aufgabe gemacht hat, alles Rechte demontieren zu wollen.

Des Weiteren ist auch ein kämpferisch-aggressives Verhalten, solange dieses lediglich auf verbale Weise ausgelebt wird, von der Meinungsfreiheit geschützt und gedeckt.

Wir wissen doch, wohin die Reise mit der AfD geht!
  1. Woher weißt Du das?
  2. Hast Du deren Parteiprogramm schon gelesen?
  3. Wer ist 'wir', für die Du zu sprechen scheinst?

Gruß Fantho

Weil sich das hier „Rechtsstaat“ nennt - Parteienverbote nach Gutdünken gab es bei den Nazis und der SED…

Am besten einfach ein Ermächtigungsgesetz machen und das Wahlrecht einfach verbieten , so wie damals im 3 Reich

Aggressiv und kämpferisch ist kein Grund für ein Parteienverbot.